Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 456 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.60 /2024 Verbandsanhörung zum Verordnungsentwurf zur Änderung der Verordnung zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir Ihnen den Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen (NLAVO)“ (Anlage 1). Die Begründung, die uns das Nds. Sozialministerium zur Verfügung gestellt hat, fügen wir ebenfalls anbei (Anlage 2). Darüber hinaus erhalten Sie den Verordnungsentwurf mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 268 /2024 Statuskonferenz Hitze 2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   wir möchten Sie informieren, dass das bundesweite Vernetzungstreffen der kommunalen Akteurinnen und Akteure zum Thema Hitzeschutz stattfindet am:   Donnerstag, 14. November 2024 10:00 bis 15:30 Uhr Online   Die Online-Veranstaltung ist Teil des vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geförderten Forschungsprojekts „Hitzeservice.interaktiv“.   Das Treffen bietet viel Raum

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.59 /2024 Regionale Daseinsvorsorge und Zusammenhalt in den ländlichen Räumen stärken – Erfahrungen aus dem Modellprojekt „Regionale Versorgungszentren (RVZ)“ weiterentwickeln und landesweit ermöglichen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie den Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen „Regionale Daseinsvorsorge und Zusammenhalt in den ländlichen Räumen stärken – Erfahrungen aus dem Modellprojekt „Regionale Versorgungszentren (RVZ)“ weiterentwickeln und landesweit ermöglichen“. Der Niedersächsische Städtetag hat am 28. November 2024 die Gelegenheit, zu diesem Antrag in der öffentlichen Sitzung

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HVB-Schreiben Nr. 449 /2024 Krankenhausreform: Hier: Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz(KHVVG) – Aktueller Stand

– Bundesgesundheitsminister hat Einigung mit Ampel-Fraktionen zum KHVVG verkündet – nach erster Prüfung wird es keine Zwischenfinanzierung für die Krankenhäuser geben     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt zu der gemeinsamen Pressekonferenz des Bundesgesundheitsministers mit der gesundheitspolitischen Sprecherin und den gesundheitspolitischen Sprechern der Regierungsfraktionen vom 8. Oktober 2024 folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 444 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.57 /2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugend-hilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz – IKJHG) Hier: Stellungnahme des DST

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns die als Anlage beigefügte Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetzes des DST übersandt und teilt dazu mit:   „Der Deutsche Städtetag hat die als Anlage beigefügte Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetzes – IKJHG abgegeben. Darin wird zwar der fachliche Fortschritt

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Pressemitteilung Nr. 25 / 2024 Kinder- und Jugendinklusion

„Mit Blick auf das geplante Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz läuten bei uns alle Alarmglocken. Dieses Gesetzesvorhaben bringt einen gewaltigen personellen Mehraufwand für die Jugendämter mit sich. Aktuell gehen wir sogar davon aus, dass diese Reform nicht umsetzbar ist. Denn bereits seit Jahren sind die Jugendämter mit der Unterbringung unbegleiteter ausländischer Minderjähriger bis an die Grenzen belastet.

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Pressemitteilung Nr. 26 /2024 Sprachförderung

„Wir fordern das Land auf, das Kontingent an Sprachförderstunden in Schulen für geflüchtete Kinder und Jugendliche zu erhöhen und auch während des Schuljahres neu hinzukommende Schülerinnen und Schüler zu berücksichtigen,“ erklärt Claudio Griese, Sprecher der Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Hameln. „Die Schulen stehen insoweit weiterhin vor erheblichen Herausforderungen. Das Erlernen der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.58 / 2024 Änderung und Verlängerung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Betreuungsvereinen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   nach der Betreuungsrechtsreform 2023 haben wir mit dem Nds. Justizministerium (MJ) einige Gespräche zur Umsetzung geführt. Unter anderem ging es auch darum, zu welchem Anteil die Kommunen sich an der Finanzierung der Betreuungsvereine beteiligen. Die aktuelle Formulierung in der Landesförderrichtlinie dazu lautet:   „5.6 Die Betreuungsvereine leisten einen

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