Soziales, Jugend und Gesundheit

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.71 / 2024 haben wir darüber informiert, dass der Kostentarif Nr. 43 (Heimrecht) an die Rechtsänderungen der letzten Jahre sowie die Gebührenhöhe an die gestiegenen Kosten angepasst werden sollen. Wir baten um Hinweise und Anmerkungen.   Die Rückmeldungen, die bei uns und beim NLT

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2024 haben wir Ihnen den Entwurf der Nds. Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Rahmen der Verbandsanhörung zugeleitet. Unsere Stellungnahme haben Sie mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.36 erhalten.   Das Nds. Sozialministerium (MS) hat uns den überarbeiteten Entwurf der NPflegeHygVO nebst

  Sehr geehrte Damen und Herren,   ergänzend zu unserem NST-Info-Beitrag Nr. 5.7/2025 leiten wir Ihnen die Ausführungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) zum o.g. Gesetzesvorhaben:   „Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2025 in 2./3. Lesung das Gesetz „für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt“ (Gewalthilfegesetz) verabschiedet. Der zuständige Bundestags-Ausschuss

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns in der o.g. Angelegenheit zum aktuellen Stand Folgendes mitgeteilt:   „Nachdem am 27. Januar 2025 eine Anhörung im Familienausschuss des Bundestages zum Gewalthilfegesetz (GewHG) durchgeführt worden ist, haben sich die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die CDU/CSU-Fraktion am 29.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie den am 30.01.2025 im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlichten Erlass des MS vom 27.01.2025 zur Ausführung des § 7 II Nds. AG SchKG (Anlage). https://www.verkuendung-niedersachsen.de/api/ndsmbl/2025/58/0/mbl-2025-58.pdf   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Marina Karnatz Referentin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   ergänzend zu den NST-Info-Beiträgen Nr. 5.4 und 5.5/2025 teilen wir mit, dass die Beitrittsverfahren für beide Rahmenverträge erst nach Abschluss des Unterschriftenverfahrens gestartet werden sollen.   Für den Bereich der Erwachsenen (Ü18) wird das Land die Leistungserbringer direkt anschreiben und das Beitrittsverfahren abwickeln.   Für den Bereich

  Sehr geehrte Damen und Herren,   wir nehmen Bezug auf den Info-Beitrag Nr. 5.79/2024 und teilen mit, dass vor kurzem eine Endabstimmung zu den Inhalten des Rahmenvertrages (RV) nach § 131 SGB IX für Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche erfolgte.   Die konsentierte Version des RV sowie die sämtlichen Anlagen und die