Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.62/2024 haben wir Ihnen den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Gesundheit und Soziales mit der Bitte um Anmerkungen und Hinweise zugeschickt. Leider haben uns keine Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft erreicht. Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV zu den beabsichtigten […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Beigefügt erhalten Sie den Entwurf der Vollzugshinweise über die Schnittstellen der zuständigen Behörden bei der Marktüberwachung in Niedersachsen, den das MU, das ML und das MS gemeinsam erarbeitet haben. Die Vollzugshinweise sollen der
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung beabsichtigt den Wohngeldstellen über § 5a NFVG-E (LT-Drs. 19/5319) einen finanziellen Betrag als Ausgleich der zusätzlich erforderlichen notwendigen Verwaltungskosten für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz zuzuweisen. Die erste Zahlung in Höhe von insgesamt 36.146.000 Euro soll zum 30.11.2025 geleistet werden. Die Verteilung erfolgt auf
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. November 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, in der o.g. Angelegenheit haben wir das Nds. Sozialministerium mehrfach angeschrieben, siehe Anlagen 1 und 2. Dabei ging uns um den Umgang mit den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Entschädigungen nach IfSG und um den Weiterbetrieb des Portals „IfSG-Online“. Nun hat das MS unsere Schreiben beantwortet
Die Erhöhung des Dynamisierungsfaktors (1,5 auf 2,5) läuft zum 31.12.2025 aus. Eine Fortführung wird seitens des MK noch geprüft. Sehr geehrte Damen und Herren, das Land Niedersachsen gewährt eine Billigkeitsleistung auf Grundlage der Richtlinie zur Gewährung einer Billigkeitsleistung zur Erhöhung der Jahreswochenstundenpauschalen für die in Kindertagesstätten tätigen Kräfte. Die
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu
Die Oberbürgermeisterkonferenz hat sich in ihrer Sitzung mit dem dringenden Reformbedarf im Rettungsdienst auseinandergesetzt und klare Positionen formuliert. Angesichts der Herausforderungen im Gesundheitswesen ist es entscheidend, die Notfallrettung nachhaltig zu stärken und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen zu gewährleisten. Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages fordert eine Leistungssteigerung des ambulanten ärztlichen
Pressemitteilung Nr. 27 / 2024 Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns mitgeteilt, dass die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gründung von Sozialgenossenschaften nach dem 31.12.2024 nicht mehr fortgesetzt wird. In der Anlage erhalten Sie das erläuternde Schreiben des MS mit der Bitte um Kenntnisnahme. Bitte teilen Sie uns per Mai bis zum
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