Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.69 /2024 Vorgabewerte ü18, GK Ü18 | Umlaufbeschluss 07/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 22 Abs. 2 d des RV ü18

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit diesem NST-Info-Beitrag wollen wir Sie über den aktuellen Stand der Verhandlungen zur Anpassung der Vorgabewerte 2025 im Bereich der Eingliederungshilfe nach SGB IX im Bereich der Erwachsenen informieren.    Die gemeinsame Kommission GK ü18 nach § 18 des Rahmenvertrags nach § 131 SGB IX zur Erbringung […]

NST-Info-Beitrag Nr. 5.69 /2024 Vorgabewerte ü18, GK Ü18 | Umlaufbeschluss 07/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 22 Abs. 2 d des RV ü18 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.70 /2024 Vorgebewerte u18, GK U18 | Umlaufbeschluss 02/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 19 Abs. 2 Alt. b RV U18

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit diesem NST-Info-Beitrag wollen wir Sie über den aktuellen Stand der Verhandlungen zur Anpassung der Vorgabewerte 2025 im Bereich der Eingliederungshilfe nach SGB IX im Bereich der Kinder und Jugendliche informieren.    Die gemeinsame Kommission GK u18 nach § 18 des Rahmenvertrags nach § 131 SGB IX

NST-Info-Beitrag Nr. 5.70 /2024 Vorgebewerte u18, GK U18 | Umlaufbeschluss 02/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 19 Abs. 2 Alt. b RV U18 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 543 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 543 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Dezember 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 527 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. November 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 527 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. November 2024) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 4.40 /2024 Gemeinschaftsverpflegung in Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Kantinenstärken – DGE-Standards verbindlich umsetzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/5661 hier: Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages befasst sich mit dem o.g. Antrag am Mittwoch, den 19. Februar 2025.   Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 20. Januar 2025 an Frau Witte, witte@nst.de.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez.

NST-Info-Beitrag Nr. 4.40 /2024 Gemeinschaftsverpflegung in Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Kantinenstärken – DGE-Standards verbindlich umsetzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/5661 hier: Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 516 /2024 Umsetzung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) Hier: Schreiben des DST an die GMK

– DST fordert Gesundheitsministerkonferenz (GMK) für die Umsetzung des KHVVG noch in dieser Legislaturperiode auf     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vor der entscheidenden Sitzung des Bundesrates am 22. November 2024 mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben aufgefordert, das KHVVG noch in dieser Legislaturperiode

HVB-Schreiben Nr. 516 /2024 Umsetzung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) Hier: Schreiben des DST an die GMK Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 513 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. November 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 513 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. November 2024) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.99 /2024 Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) ist an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände herangetreten, um diese für eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung zu gewinnen.   Der als Anlage beigefügte Entwurf einer Kooperationsvereinbarung ist das

NST-Info-Beitrag Nr. 1.99 /2024 Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung Weiterlesen »