Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.46 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl und Gl), und an ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen in leitender Funktion oder in Gremien (Richtlinie Bl+Gl- und Assistenzleistungsfonds – RL Bl+Gl und Alf)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Verbandsanhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Mit der als Entwurf beigefügten Richtlinie sollen die Leistungen des Landes für blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl […]

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HVB-Schreiben Nr. 260 / 2025 Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) – Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt.   Wir bitten um Stellungnahme bis Donnerstag, den 31. Juli 2025 an teuber@nst.de .     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer  

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.75 / 2025 Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Finanzen hat einen Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung vorgelegt. Ziel ist die im Koalitionsvertrag festgehaltene Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit.   Der Gesetzentwurf orientiert sich an dem Gesetzentwurf der vorherigen Bundesregierung. Die wichtigsten

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HVB-Schreiben Nr. 255 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. Juli 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Juli 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Juni 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Die Bundesregierung hat

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.45 / 2025 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Beschäftigung von zusätzlichen Kräften und der Qualifizierung zur Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten (RL Qualität in Kitas 3) und über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kräften zur Verbesserung der Sprachbildung und Sprachförderung (RL Sprach-Kitas 2)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Richtlinien Qualität in Kitas 3 und Sprach-Kitas 2 sind zum 26.6.2025 in Kraft getreten.    Das MK teilt dazu mit, dass hinsichtlich des Antragsverfahrens das Regionale Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) als zuständige Bewilligungsbehörde verantwortlich ist. Weiterführende Informationen zur Förderung, der Antragsvordruck für den ersten

NST-Info-Beitrag Nr. 5.45 / 2025 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Beschäftigung von zusätzlichen Kräften und der Qualifizierung zur Verbesserung der Qualität in Kindertagesstätten (RL Qualität in Kitas 3) und über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kräften zur Verbesserung der Sprachbildung und Sprachförderung (RL Sprach-Kitas 2) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.43 / 2025 Änderung der NuWGBauVO, Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersenden wir Ihnen den Entwurf zur Änderung der Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO) nebst Begründung, den wir vom Nds. Sozialministerium (MS) im Rahmen der Anhörung erhalten haben.   Ergänzend hat uns das MS Folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 218 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Juni 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.44 / 2025 Verbandsanhörung – Verordnung zur Änderung der SPBerSchGFVO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns den anliegenden Entwurf der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Förderung der Schulgeldfreiheit an genehmigten Ersatzschulen der Bildungsgänge Berufsfachschule Sozialpädagogische Assistentin/Sozialpädagogischer Assistent, Fachschule Sozialpädagogik und Berufsfachschule Pflegeassistenz, Fachschule Heilerziehungspflege und Fachschule Heilpädagogik (SPBerSchGFVO) übersandt und teilt mit:   Die Höhe der

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