Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.52 /2025 Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Gesundheitsregionen in Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Seit dem 01.01.2014 fördert das Land Niedersachsen die Gesundheitsregionen in Niedersachsen, um die Verzahnung zwischen medizinisch ambulanter, stationärer, rehabilitative und […]

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HVB-Schreiben Nr. 284 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. Juli 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Juli 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-BeitragNr. 5.51 /2025 AG an MS: Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.43/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass die o.g. Verordnung angepasst werden soll und um Ihre Anmerkungen und Hinweise gebeten. An dieser Stelle bedanken wir uns bei denjenigen, die ihre Stellungnahmen eingereicht haben.   Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV, die wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.49 /2025 Verbandsbeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns in den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Wesentlicher Regelungsinhalt ist die deutliche Vereinfachung der Regelungen zur Einrichtung der Ombudsstelle

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 /2025 Stellungnahme AG an MS: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.48/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass das Nds. Sozialministerium einen Entwurf der Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI zur Anhörung übersandt hat. Wir baten darum, Ihre Hinweise und Anmerkungen uns zuzusenden. An dieser Stelle bedanken wir uns bei

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HVB-Schreiben Nr. 266 / 2025 Information zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und der Kohäsionspolitik

    Die Geschäftsstelle übersendet eine Information zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und der Kohäsionspolitik des DStGB.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutschen Städte- und Gemeindebund, hat uns seine Bewertung bzgl. des gestern veröffentlichten Kommissionsvorschlags zum MFR und der Neugestaltung der Kohäsionspolitik übersandt:   „Die EU-Kommission schlägt

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HVB-Schreiben Nr. 265 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. Juli 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Juli 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.47 / 2025 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuchs

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuchs zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.48 / 2025 Verbandsbeteiligung Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf der Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Anbei sende ich Ihnen den Entwurf der Richtlinie zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.46 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl und Gl), und an ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen in leitender Funktion oder in Gremien (Richtlinie Bl+Gl- und Assistenzleistungsfonds – RL Bl+Gl und Alf)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Verbandsanhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Mit der als Entwurf beigefügten Richtlinie sollen die Leistungen des Landes für blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl

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