Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 17 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.57 /2025 SGB IX, Sprachheileinrichtungen, Regelleistungsvereinbarung SpZ und Kostenteilungsvereinbarungen (Pauschalen)

Sehr geehrte Damen und Herren, auf Beschluss der Gemeinsamen Kommission u18 ist am 07.10.2022 die Einrichtung einer Unterarbeitsgruppe Sprachheilzentren (UAG SpZ) beschlossen worden. Der Auftrag war die Anpassung der Regelleistungsvereinbarung für den Leistungstyp 1.2.1.6 an die Erfordernisse des Kinderschutzes. Hintergrund war der Druck des Landesjugendamtes, den bestehenden drei Einrichtungen die Betriebserlaubnis zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 318 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. August 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.56 / 2025 Förderrichtlinie „Wohnen und Pflege im Alter“, Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf (Anlage 1) und eine Änderungssynopse für die Neuauflage (Anlage 2) der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von „Wohnen und Pflege im Alter“ zugeleitet. Ergänzend hat das MS darauf hingewiesen, dass die Entwurfsfassung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.97 / 2025 Einladung zum „Start-Guides“-Fachtag am 02.10.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 und 1.53 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns nun die Einladung übersandt, welche wir Ihnen gern weiterleiten. Mit der Bitte um Kenntnisnahme.

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HVB-Schreiben Nr. 312 /2025 Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 303 / 2025 Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“

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Anbei übersenden wir eine weitere Anlage zum HVB-Schreiben Nr. 303/2025 Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf unser HVB-Schreiben Nr. 303 /2025 vom 18.08.2025 übersenden wir Ihnen hiermit die versehentlich nicht beigefügte Anlage. Hierbei handelt es sich um den Erlassentwurf „Die Arbeit in der Ganztagsschule, Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.27 /2025 Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der politischen Jugendbildung – Verbandsanhörung

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Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der politischen Jugendbildung“ (Anlagen 1 und 2), den uns das Nds. Sozialministerium im Rahmen einer Anhörung übersandt hat. Es handelt sich hierbei um die Fortsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur

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HVB-Schreiben Nr. 307 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. August 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 303 / 2025 Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“

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Das Nds. Kultusministerium hat ein Anhörungsverfahren zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“ eingeleitet. Wir bitten um Hinweise und Anmerkungen bis zum 19.09.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns die beigefügten Entwürfe der

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HVB-Schreiben Nr. 300 / 2025 Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten

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Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist in Kraft getreten. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (vgl. Anlage 1, BT-Drs. 21/321 vom 3. Juni 2025), die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 299 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.07.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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