In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Juli 2025, vgl. Anlage) zu […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuchs zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf der Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit: „Anbei sende ich Ihnen den Entwurf der Richtlinie zur
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Verbandsanhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit: „Mit der als Entwurf beigefügten Richtlinie sollen die Leistungen des Landes für blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Verbandsanhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit: „Mit der als Entwurf beigefügten Richtlinie sollen die Leistungen des Landes für blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Wir bitten um Stellungnahme bis Donnerstag, den 31. Juli 2025 an teuber@nst.de . Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Finanzen hat einen Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung vorgelegt. Ziel ist die im Koalitionsvertrag festgehaltene Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Der Gesetzentwurf orientiert sich an dem Gesetzentwurf der vorherigen Bundesregierung. Die wichtigsten
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Juli 2025, vgl. Anlage) zu
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Juni 2025, vgl. Anlage) zu
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Die Bundesregierung hat
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