Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. September 2025, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 349 / 2025 Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes; Rechtslage zur Unterbringung und Hinweise zur Verteilung von aus der Ukraine vertriebenen Personen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in einem Schreiben seine Rechtsauffassung zur Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes dargestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung vom 16. September 2025 zur „Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes;

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HVB-Schreiben Nr. 347 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Krankenhausreform des Bundes Hier: Aktualisierter Zeitplan des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG)

  Zeitplan für Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) des Bundes wurde aktualisiert   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum Zeitplan für das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) folgendes mit:   „Das Bundesministerium für Gesundheit plante ursprünglich, dass sich das Kabinett am 10. September 2025 mit dem KHAG beschäftigt. Die Abstimmung mit den übrigen Ressorts

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HVB-Schreiben Nr. 341 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 337 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.08.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. August 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 331 /2025 Sachstand zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsrechtsanspruch

  – MK plant, die Investitionsförderrichtlinie zum Ganztagsausbau anzupassen, sobald die Änderung der Verwaltungsvereinbarung II (VV II) zwischen Bund und Ländern vorliegt – in diesem Zusammenhang ist auch eine Verlängerung der derzeit bis zum 31.10.2025 geltenden Antragsfrist vorgesehen     Sehr geehrte Damen und Herren,   der 31. Oktober 2025 als Stichtag für die Antragstellung

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HVB-Schreiben Nr. 326 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 1. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 327 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Referentenentwurf Ganztag – Angebote der Jugendarbeit

    Bund legt Referentenentwurf zur Änderung der Ferienbetreuung vor       Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hat die Länder- und Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien eingeleitet. Damit kommt der Bund den Forderungen des Niedersächsischen Städtetages nach, während der Schulferien

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HVB-Schreiben Nr. 321 / 2025 Corona; Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen

    Die Niedersächsische Landesregierung beantwortet die parlamentarische Anfrage zu Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die sehr umfangreiche Antwort der Niedersächsischen Landesregierung

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