Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 341 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. September 2025, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 337 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.08.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. August 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 331 /2025 Sachstand zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsrechtsanspruch

  – MK plant, die Investitionsförderrichtlinie zum Ganztagsausbau anzupassen, sobald die Änderung der Verwaltungsvereinbarung II (VV II) zwischen Bund und Ländern vorliegt – in diesem Zusammenhang ist auch eine Verlängerung der derzeit bis zum 31.10.2025 geltenden Antragsfrist vorgesehen     Sehr geehrte Damen und Herren,   der 31. Oktober 2025 als Stichtag für die Antragstellung

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HVB-Schreiben Nr. 326 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 1. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 327 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Referentenentwurf Ganztag – Angebote der Jugendarbeit

    Bund legt Referentenentwurf zur Änderung der Ferienbetreuung vor       Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hat die Länder- und Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien eingeleitet. Damit kommt der Bund den Forderungen des Niedersächsischen Städtetages nach, während der Schulferien

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HVB-Schreiben Nr. 321 / 2025 Corona; Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen

    Die Niedersächsische Landesregierung beantwortet die parlamentarische Anfrage zu Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die sehr umfangreiche Antwort der Niedersächsischen Landesregierung

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.57 /2025 SGB IX, Sprachheileinrichtungen, Regelleistungsvereinbarung SpZ und Kostenteilungsvereinbarungen (Pauschalen)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   auf Beschluss der Gemeinsamen Kommission u18 ist am 07.10.2022 die Einrichtung einer Unterarbeitsgruppe Sprachheilzentren (UAG SpZ) beschlossen worden. Der Auftrag war die Anpassung der Regelleistungsvereinbarung für den Leistungstyp 1.2.1.6 an die Erfordernisse des Kinderschutzes. Hintergrund war der Druck des Landesjugendamtes, den bestehenden drei Einrichtungen die Betriebserlaubnis zu

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HVB-Schreiben Nr. 318 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. August 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.56 / 2025 Förderrichtlinie „Wohnen und Pflege im Alter“, Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf (Anlage 1) und eine Änderungssynopse für die Neuauflage (Anlage 2) der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von „Wohnen und Pflege im Alter“ zugeleitet.   Ergänzend hat das MS darauf hingewiesen, dass die Entwurfsfassung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.97 / 2025 Einladung zum „Start-Guides“-Fachtag am 02.10.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 und 1.53 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns nun die Einladung übersandt, welche wir Ihnen gern weiterleiten.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.    

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