Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 15 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.3 / 2026 Umsetzung der OZG-Leistungen in der Justiz; Online-Dienste „Berufliche Betreuer – Registrierung, Änderung und Löschung“

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium (MJ) hat uns mit anliegendem Schreiben über den erreichten Umsetzungsstand sowie die sich nunmehr anschließenden weiteren Schritte zur Nutzung der Online-Dienste im Bereich der beruflichen Betreuer informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Ulrich Mahner Referatsleiter

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HVB-Schreiben Nr. 18 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Januar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 9 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. Januar 2026)

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HVB-Schreiben Nr. 10 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.12.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Dezember 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.1 /2026 Positionspapier des DST „Menschen ohne funktionierenden Krankenversicherungsschutz“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) und uns sein o.g. Positionspapier zur Kenntnis übersandt und teilt dazu mit: „Mit diesem Schreiben möchten wir Ihnen das im letzten Jahr finalisierte o. g. Positionspapier vorstellen. Zuvor war durch den Gesundheitsausschuss und den Ausschuss für Soziales, Jugend und Familie des Deutschen Städtetages eine

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HVB-Schreiben Nr. 3 / 2026 +++Anpassung aktualisierte Anlagen+++Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Leistungssätze ab 01.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die die Informationen zur Durchführung des Asylbewerberleitungsgesetzes (nochmals) aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns wie folgt informiert: „Hiermit teile ich Ihnen mit, dass sich einige Werte der Leistungssätze aufgrund von

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HVB-Schreiben Nr. 526 /2025 Neue Fördermöglichkeit in Kooperation mit Kommunen nach der Strukturfondsrichtlinie der KVN

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– KVN plant neue Förderung mit kommunaler Kofinanzierung – NST lehnt dies ab Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat uns die in der Anlage beigefügte Ergänzung der Strukturfondsrichtlinie der KVN mit folgendem Hinweis übersandt: „Unsere Vertreterversammlung hat unsere Fördermaßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung noch einmal

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HVB-Schreiben Nr. 525 /2025 Wohngeld/Konnexität, Überprüfung des Ausgleichs nach § 5a Abs. 3 NFVG

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Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem das Wohngeldgesetz im Jahr 2023 mit sehr kurzem Vorlauf reformiert wurde und infolgedessen sowohl die Zahl der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger als auch die Ausgaben deutlich angestiegen sind, haben sich die Kommunalen Spitzenverbände intensiv dafür eingesetzt, eine Kostenerstattung für die den Kommunen entstandenen zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit

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HVB-Schreiben Nr. 518 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. Dezember 2025)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.68 / 2025 Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen/Umsetzung § 9b SGB VIII in Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist am 1. Juli 2025 in Kraft getreten. Es verfolgt unter anderem das Ziel, Menschen zu unterstützen, die als Kinder oder Jugendliche sexuelle Gewalt oder Ausbeutung im Zusammenhang mit einer Jugendhilfeleistung erfahren haben. § 9b

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