Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 14 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 365 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. September 2025)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. September 2025, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet

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Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim und der Mediendienst Integration führen zum dritten Mal eine bundesweite Online-Befragung zum Stand der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen und Landkreisen durch. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.59 / 2025 Neufassung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Träger von Schuldnerberatungsstellen“ ab 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf der Neufassung der o.g. Richtlinie (Anlagen 1 und 2), die wir um Rahmen der Verbandsanhörung vom Nds. Sozialministerium (MS) erhalten haben. Ergänzend teilte das MS Folgendes mit: „Da die Neufassung der Richtlinie bereits zum 01.01.2026 in Kraft treten soll, ist die

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HVB-Schreiben Nr. 361 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Stellungnahme der AG KSV zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“

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– Stellungnahme zum Ganztagsschulerlass – Hinweis auf gesundes Mittagessen und Empfehlungen der DGE für Schulen werden abgelehnt Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) an das Niedersächsische Kultusministerium (MK) zu den Erlassentwürfen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und

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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2025 Krankenhausreform – Stand der Anpassung auf Bundesebene Hier: Auswirkungen auf den Planungsprozess in Niedersachsen

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– Verschiebung der Kabinettsbefassung zum KHAG – Zeitplan des Bundes verzögert sich – Antragsverfahren in Niedersachen: nach Verabschiedung des KHAG wird vermutlich eine erneute Antragstellung auf Leistungsgruppen erforderlich – MS plant für Frühjahr 2026 erneut regionale Austauschformate zu den dann neuen Voraussetzungen und Kriterien Sehr geehrte Damen und Herren, nach

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.58 / 2025 Erster Pflegereport des Medizinischen Dienstes Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage leiten wir Ihnen den ersten Pflegereport des Medizinischen Dienstes Niedersachsen zur Kenntnisnahme weiter. Er zeigt die Entwicklung und Potenziale der Pflegebegutachtung in Niedersachsen auf Basis der Daten des MD Niedersachsen auf. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Marina Karnatz Referentin

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HVB-Schreiben Nr. 354 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. September 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 349 / 2025 Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes; Rechtslage zur Unterbringung und Hinweise zur Verteilung von aus der Ukraine vertriebenen Personen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in einem Schreiben seine Rechtsauffassung zur Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes dargestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung vom 16. September 2025 zur „Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes;

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HVB-Schreiben Nr. 347 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. September 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Krankenhausreform des Bundes Hier: Aktualisierter Zeitplan des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG)

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Zeitplan für Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) des Bundes wurde aktualisiert Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum Zeitplan für das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) folgendes mit: „Das Bundesministerium für Gesundheit plante ursprünglich, dass sich das Kabinett am 10. September 2025 mit dem KHAG beschäftigt. Die Abstimmung mit den übrigen Ressorts

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