In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Februar 2026, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle übersendet den unkorrigierten Vorabdruck zum Entwurf des NPsychKHG nebst Gesetzesbegründung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 vom 21.01.2026 hatten wir Sie bereits über die Kabinettsentscheidung zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden überarbeiteten Entwurf der NPflegeHygVO (Anlage 1) mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt. Im Vorfeld fand ein Treffen mit den beteiligten Akteuren statt, um die Anpassungsbedarfe zu prüfen und sich hierzu auszutauschen. Für die kommunale Seite haben zwei Kolleginnen der
Sehr geehrte Damen und Herren, am 13.05.2026 laden wir die in kommunaler Trägerschaft stehenden Pflegeeinrichtungen zu einem Netzwerktreffen ein. Ziel des Treffens ist, die Arbeit der kommunalen Spitzenverbände vorzustellen, einen fachlichen Austausch zu pflegerelevanten Themen zu ermöglichen und sich untereinander kennenzulernen. Gemeinsam mit den Geschäftsstellen des Nds. Landkreistages (NST) und des
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den kommunalen Leistungsbehörden, der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen und uns die vorgenannte zweite korrigierende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende zweite korrigierende Weisung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Einführung der Bezahlkarte
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag 5.3 / 2026 vom 14. Januar 2026 hatten wir Ihnen Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums (MJ) zum erreichten Umsetzungsstand sowie den sich nunmehr anschließenden weiteren Schritten zur Nutzung der Online-Dienste im Bereich der beruflichen Betreuer informiert. Das MJ hat uns nunmehr um eine Rückmeldung
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Januar 2026, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, Mitte Dezember 2025 haben wir die Krankenkassen darüber informiert, dass aufgrund der Erhöhung der Grundlohnsumme eine Anpassung der Vergütungen für die stationären Sprachheileinrichtungen sowie die Sprachheilkindergärten für das Jahr 2026 erforderlich ist. Vor ein paar Tagen haben wir die Zustimmung der Krankenkassen zur Vergütungserhöhung erhalten. Anbei
Der Abschlussbericht der Sozialstaatskommission wurde offiziell veröffentlicht und am 27. Januar 2026 an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas übergeben Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung hatte am 1. September 2025 die Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) eingesetzt. Ihr Auftrag an das Gremium lautete, zügig Empfehlungen für Maßnahmen zur Modernisierung und Entbürokratisierung
Der Niedersächsische Städtetag sieht die Vorschläge zur Sozialstaatsreform kritisch. „Die Vorschläge haben die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen nicht im Blick“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg): „Die angekündigten Maßnahmen sind aus Sicht der Kunden sicher zu begrüßen. Sie werden langfristig möglicherweise auch Effizienzgewinne bringen. Die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag (S.
Städtetag: Vorschläge zur Sozialstaatsreform zu kurz gesprungen Weiterlesen »
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