Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 13 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.65 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hinterlegungsgesetzes, Verbandsanhörung

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Justizministerium (MJ) hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Hinterlegungsgesetzes im Rahmen der Verbändeanhörung zur Stellungnahme übersandt (Anlage). Ergänzend teilte das MJ Folgendes mit: „Mit dem Gesetzentwurf wird zum einen der elektronische Rechtsverkehr im Hinterlegungsverfahren eröffnet, zum anderen erfolgen Anpassungen […]

NST-Info-Beitrag Nr. 5.65 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hinterlegungsgesetzes, Verbandsanhörung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 438 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission

NSTUpload

– Regelung der vierwöchigen Schließzeit während der Ferien für den Ganztagsrechtsanspruch – Änderung Zusammensetzung kommunaler Jugendhilfeausschüsse und des Landesjugendhilfeausschusses – Umsetzung der Weiterentwicklung des KJSG Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur

HVB-Schreiben Nr. 438 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 439 / 2025 Von Bürgergeld zur Grundsicherung, Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des SGB II

NSTUpload

Verbändebeteiligung zur Reform des Bürgergeldes zur neuen Grundsicherung hat begonnen. Der Gesetzentwurf wurde uns zugeleitet mit einer sehr kurzen Rückmeldefrist. Rückmeldungen bitte bis zum 18.11.2025, Dienstschluss. Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgergeldes zu einer neuen Grundsicherung

HVB-Schreiben Nr. 439 / 2025 Von Bürgergeld zur Grundsicherung, Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des SGB II Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 436 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. November 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. November 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 436 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. November 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 432 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG); hier: Feststellung der Höhe der Kostenabgeltungspauschale für die Zahlungen im Jahr 2025

NSTUpload

In Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die Höhe der Kostenabgeltung für die Zahlungen im Jahr 2025 festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 10. November 2025 zur „Ausführung des Aufnahmegesetzes

HVB-Schreiben Nr. 432 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG); hier: Feststellung der Höhe der Kostenabgeltungspauschale für die Zahlungen im Jahr 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.64 /2025 Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie darüber informieren, dass der Deutsche Bundestag am 6. November 2025 das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege in zweiter und dritter Lesung verabschiedet hat. Ziel des Gesetzes ist es, die Pflegepraxis umfassend zu entbürokratisieren und die Handlungskompetenzen von Pflegefachpersonen zu erweitern.

NST-Info-Beitrag Nr. 5.64 /2025 Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

NSTUpload

Das Bundesministerium der Gesundheit hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung sowie eine FAQ-Liste veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (vgl. Anlage 1) sowie – die FAQ-Liste zur Notfallreform (vgl. Anlage 2). Wie der

HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 428 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

HVB-Schreiben Nr. 428 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 424 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. November 2025)

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 424 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. November 2025) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.119 / 2025 Asylbewerber: Höhe der Geldleistungen 2026

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Höhe der Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab Januar 2026 angepasst. Die Leistungen steigen leicht im Vergleich zum Jahr 2025. Die Details finden Sie in der Anlage als Auszug des Bundesgesetzblattes. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen

NST-Info-Beitrag Nr. 1.119 / 2025 Asylbewerber: Höhe der Geldleistungen 2026 Weiterlesen »