Soziales, Jugend und Gesundheit

    Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine […]

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die vorgenannten Informationen versandt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das anliegende Schreiben vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 übersende ich Ihnen ausschließlich per E-Mail und mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung:   Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier:

    Das Bundeskabinett hat den vorgenannten Entwurf veröffentlich. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Das Bundeskabinett hat am 19.11.2025 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie

    Das Bundeskabinett hat den vorgenannten Entwurf veröffentlich. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Das Bundeskabinett hat am 19.11.2025 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. November 2025, vgl. Anlage) zu

    Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den beiliegenden Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt. Im Rahmen der Verbändeanhörung wird der Deutsche Städtetag