Soziales, Jugend und Gesundheit

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat zur Durchführung des AsylbLG die Leistungssätze ab 1. Januar 2026 aktualisiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das anliegende aktualisierte Schreiben (vgl. Anlage 1) vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 inklusive der angepassten Anhänge (vgl. Anlagen […]

    Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV zum Entwurf des NPsychKG.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 429 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und zahlreiche Rückmeldungen erhalten. Zudem wurde der entsprechende Novellierungsbedarf in verschiedenen Verbandsgremien über die letzten Monate hinweg artikuliert,

    Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung zu Ihrer Information.   Über das weitere Verfahren werden wir Sie

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu

    Ein Überblick zum aktuellen Stand der Studie zu den Auswirkungen von Grenzkontrollen auf den Schengenraum, die derzeit von der Europäischen Kommission durchgeführt wird.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Vor einigen Wochen haben wir Sie über eine Studie zu den Vorteilen des

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung nebst Begründung (vgl. Anlage 1).   Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Kabinetts-Presseinformation vom 25. November 2025

    Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine