Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.16 /2026 Entwurf des Niedersächsisches Gesetzes zur Verbesserung des Kindesschutzes (NKiSchG)

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Der Gesetzentwurf ist Bestandteil des Gesamtkonzeptes Kinderschutz, welches durch den Interministeriellen Arbeitskreis Kinderschutz (IMAK) erarbeitet und im Mai vergangenen Jahres im Kabinett beschlossen

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

    Das MK legt eine korrigierte Anlage zum VO-Entwurf vor. Aufgrund eines Formelfehlers in der Excel-Tabelle waren die Auszahlungsbeträge 2027 falsch berechnet. Dies wurde nun behoben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 vom 05.03.2026 hatten wir Ihnen die geänderte Anlage des Verordnungsentwurfs auf Basis des

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.15 / 2026 Novellierung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Gesetzentwurf des Nds. Maßregelvollzugsgesetzes (Nds. MVollzG), der uns zur Stellungnahme vom Nds. Sozialminsiterium (MS) übersandt wurde. Ergänzend teilte das MS mit:   „Die vorliegende Neufassung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes wird das gleichnamige Gesetz von 1982 ersetzen. Ziel der Gesetzesnovellierung ist es, die Ziele

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HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 Entwurf Mitgliederbefragung zur 3. VO Verteilungsschlüssel (002)

    Das MK legt die geänderte Anlage des Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15.01.2026 und Nr. 59/2026 vom 12.02.2026 hatten wir Sie jeweils über die

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2026 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses „Niedersachsen packt an“: Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik

    Sehr geehrte Damen und Herren,   als Teil des Bündnisses Niedersachsen packt an hat auch die AG KSV die anliegende gemeinsame Erklärung mitunterzeichnet. Die Niedersächsische Staatskanzlei gibt dazu folgenden Hinweis:   „Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ nimmt mit der gemeinsamen Erklärung „Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik“ Stellung

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HVB-Schreiben Nr. 82 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen; hier: Ergänzung

    Der Sozialausschuss des niedersächsischen Landtages hat den Anhörungsgegenstand bei der Beratung des NPsychKHG um einen Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion erweitert.       Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 71 / 2026 über den o.g. Entwurf informiert:   Nunmehr hat der federführende Ausschuss des niedersächsischen Landtages den

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 71 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen

    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtages hat uns Gelegenheit zur Stellungnahme zum NPsychKHG-E gegeben. Frist ist der 16. März 2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit den HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 und 50 / 2026 hatten wir Sie bereits über den aktuellen Stand des Entwurfes

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.14 / 2026 Monitoringbericht zum KiQuTG 2025 veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesbildungsministerium hat am 17. Februar den fünften Monitoringbericht zum KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz (KiQuTG) für das Jahr 2025 veröffentlicht.   Der Bund unterstützt die Länder seit 2019 mit dem KiQuTG dabei, Qualität und Teilhabe in der Kinderbetreuung weiterzuentwickeln. Ein gesetzlich verankertes Monitoring begleitet das Gesetz. In diesem

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