Finanzen und Haushalt

HVB-Schreiben Nr. 22 / 2026 Kommunale Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages

    Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „In den Städten wird weiterhin die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer diskutiert. Tübingen und Konstanz haben sie eingeführt, Freiburg steht kurz davor und viele […]

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HVB-Schreiben Nr. 17 / 2026 Modellberechnung zum vorläufigen kommunalen Finanzausgleich 2026

    Das niedersächsische Innenministerium hat den Landtag aufgrund einer Anfrage über die Auswirkungen der Verschiebungen im NFAG auf die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich unterrichtet. Anliegende Berechnung wurde und zur Verfügung gestellt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:  

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.6 / 2026 Online-Umfrage der Bundesbank zu Barzahlungsmöglichkeiten in Kommunen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, folgende Umfrage an unsere Mitglieder weiterzuleiten. Dieser Bitte kommen wir gerne nach.   „Das Zahlungsverhalten in Deutschland befindet sich im Wandel: Kontaktloses Bezahlen mit Karte oder Smartphone erfreut sich zunehmender Beliebtheit, während Bargeld nach wie vor das am häufigsten

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HVB-Schreiben Nr. 16 / 2026 Nds. Grundsteuergesetz – Behandlung von Härtefallen

    Eine Härtefallregelung zur Berücksichtigung steuerlich stark belasteter Grundstücke ist ungewiss – Bericht über das aktuelle Gespräch der AG KSV mit Finanzminister Heere       Sehr geehrte Damen und Herren,   im Zusammenhang mit der angedachten Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes informieren wir Sie über das gestrige Gespräch der AG KSV mit Finanzminister Heere.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.5 / 2026 DAWI-Beschluss der EU-Kommission, hier: weitere Informationen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat, nachdem wir Ihnen eine erste Information bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2026 geschickt hatten, folgende weitere Informationen zum DAWI-Beschluss mitgeteilt:   „Am 16. Dezember 2025 hat die Europäische Kommission den überarbeiteten Beschluss über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Beschluss) angenommen,

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HVB-Schreiben Nr. 14 / 2026 KfW-Kommunalpanel 2026: Befragung gestartet

    Über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erreichte uns der Aufruf zur Bewerbung der Teilnahme am KfW Kommunalpanel. Die Teilnahme ist freiwillig, eine hohe Quote bedeutet am Ende aussagekräftigere Ergebnisse.       Sehr geehrte Damen und Herren,   seit 2009 befragt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW-Bankengruppe die Städte,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 256 /2025 Abfallbeseitigung; Neuauflage der Satzungsmuster Abfallbewirtschaftung und Abfallgebühren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landkreistag (NLT) hat im vergangenen Jahr eine Überarbeitung der Satzungsmuster für die Abfallentsorgung und die Abfallgebühren mit Hilfe einer Arbeitsgruppe aus kommunalen Praktikerinnen und Praktikern sowie dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung stattgefunden.   Wir hatten zuletzt mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 139

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2026 EU-Beihilferecht: Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Unter Bezugnahme auf meine E-Mail vom 17.12.2025 kann ich Ihnen nun mitteilen, dass der Beschluss (EU) 2025/2630 der Kommission vom 16. Dezember 2025 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags

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HVB-Schreiben Nr. 11 / 2026 Destatis: Öffentliches Finanzierungsdefizit im 1. bis 3. Quartal 2025 bei 108 Milliarden Euro

    Die Geschäftsstelle übersendet die neusten Zahlen des statistischen Bundesamtes zur kommunalen Verschuldung 2025 (1.-3. Quartal).       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Statistische Bundesamt – Destatis – hat heute die Zahlen für das Öffentliche Finanzierungsdefizit im 1. bis 3.

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HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage

  Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der verbandsinternen Haushaltsumfrage der Mitglieder. Demnach fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus.   Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 481 / 2025 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen. Anbei übersenden wir Ihnen zur

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