Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns anliegenden Monatsabschluss für Februar 2026 übermittelt, welchen wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.18 / 2026 Monatsabschluss Februar 2026 Weiterlesen »
Das MK legt die geänderte Anlage des Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15.01.2026 und Nr. 59/2026 vom 12.02.2026 hatten wir Sie jeweils über die
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns das Protokoll zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025 in Form der anliegenden Präsentation übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Das Nds. Wirtschaftsministerium will die Nds. Wertgrenzenverordnung novellieren und hat uns den Entwurf im Rahmen der Beteiligung zur Anhörung übersandt. Es werden insb. Regelungen zur Anhebung der Wertgrenzen getroffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25. März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2026 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 359.870.578,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 3,6 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 72.831.702 ,– Euro (Veränderung zum Vorjahr + 20,5 %) Wir
Die Novelle zum NTVergG wurde in den Landtag eingebracht. Aus kommunaler Sicht wird hier noch in größerem Umfang Änderungsbedarf gesehen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25.März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Kabinett hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zum Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder mit Schreiben vom 29. Januar 2026 (Anlage) bekannt gegeben, dass der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) vom 31. Januar 2014 (veröffentlicht im Bundessteuerblatt Teil I, S. 290), zuletzt geändert
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 26. Januar 2026 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder zur steuerlichen Einordnung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden Stellung genommen. Gegenstand des Schreibens ist die Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwand, Anschaffungskosten, Herstellungskosten sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das BMF-Schreiben und den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen über eine Verordnung zur Regelung des Verwendungsnachweises bei Festbetragsförderungen nach § 44 Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung (Verwendungsnachweisverordnung – VerwNachweisV) mit folgenden Hinweisen übersandt: „Der § 44 Absatz 2 BHO lautet:
HVB-Schreiben Nr. 80 / 2026 Verwendungsnachweisverordnung – VerwNachweisV Weiterlesen »
Es hat einen Austausch mit der Bauabteilung des Wirtschaftsministeriums gegeben zum Einsatz der Städtebauförderung im Kontext von Problemimmobilien. Das Haus teilte mit, dass die bestehende Förderkulisse Maßnahmen wie Grundstücksankauf, Umzüge der Bewohnenden und Abbruchmaßnahmen hergebe, nicht aber der Neubau von Wohnraum (auch nicht als Ersatzwohnraum). Sehr geehrte Damen und Herren,
HVB-Schreiben Nr. 77 /2026 Problemimmobilien in der Städtebauförderung Weiterlesen »
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