Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Geschäftsführer Dr. Schwind, der […]
HVB-Schreiben Nr. 275 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 01.07.2024 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet eine Modellrechnung des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik für den KFA 2024 auf Basis der neuen Zensuszahlen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns mit Blick auf die am 25. Juni 2024 veröffentlichten Einwohner:innen-Zahlen auf Basis des Zensus 2022 zwei Modellrechnungen nebst Erläuterungen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Folgenden möchten wir Sie über den Sachstand in Bezug auf die im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes geplante Abschaffung der besonderen Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige informieren. Hiervon werden vsl. kommunale Satzungen in Bezug auf Tourismusbeiträge betroffen
Verbandsbeteiligung gem. § 31 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO); Frist zur Stellungnahme bis zum 31. Juli 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit geben wir Ihnen gem. § 31 Gemeinsame
Sehr geehrte Damen und Herren, dankend haben wir Ihre Rückmeldungen auf unsere NST-Info Nr. 2.56/2024 vom 30.5.2024 erhalten. Ihre Hinweise und Anregungen haben wir in die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) einfließen lassen, welche wir Ihnen hiermit gern als Anlage zur Kenntnis geben. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.63 / 2024 vom 13.06.2024 hatten wir Sie über die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur geplanten Umstellung des Verfahrens bei der Mitteilungsverordnung ab dem 01.01.2025 informiert. Das Nds. Finanzministerium (MF) hat in seiner Antwort vom 18.06.2024 (Anlage) die Kritik der Spitzenverbände zurückgewiesen; sowohl eine einheitliche
Das MW hat die Entwürfe zu den Richtlinien Niedersachsen Invest EFRE und GRW im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 16. Juli 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns die beigefügten Förderrichtlinien Niedersachsen
Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Stadt Salzgitter), Präsident des Niedersächsischen Städtetages, zeigte sich insgesamt enttäuscht von den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung: „Wir vermissen insbesondere in den Bereichen Krankenhaus und Kita deutliche Signale zur Übernahme einer gemeinsamen Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge. Die Gewährleistung einer flächendeckenden Krankenhausversorgung lastet aktuell allein auf den Schultern der Kommunen,
Pressemitteilung Nr. 13 / 2024 Ergebnisse der Haushaltsklausur Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit der Leiterin der Abteilung 6 (Städtebau und Wohnen) im Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Sehr geehrte Damen und Herren, das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) vom 14. Juni 2024 zum Thema Information zum
Sehr geehrte Damen und Herren, mit beigefügtem Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt weisen wir auf die umsatzsteuerliche Behandlung von Amtshandlungen und Leistungen der Vermessungs- und Katasterbehörden hin. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
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