Finanzen und Haushalt

HVB-Schreiben Nr. 466 / 2024 167. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 22. bis 24. Oktober 2024

    Ergebnisse des AK auf Bundesebene; die regionalisierte Steuerschätzung für Niedersachsen wird am kommenden Montag folgen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2024 um 2,5 % auf 145,2 Mrd. Euro, im Jahr 2025 […]

HVB-Schreiben Nr. 466 / 2024 167. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 22. bis 24. Oktober 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

    Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat die Geschäftsstelle auf ihr Angebot einer Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) aufmerksam gemacht. Die S-MS möchte die Software gezielt mit kommunalspezifischen Inhalten anreichern und bittet um Mithilfe. Rückmeldungen interessierter Mitglieder nimmt die Geschäftsstelle gern bis zum 8. November entgegen.  

HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl

    Die Geschäftsstelle übersendet eine Präsentation des Landesamtes für Statistik Niedersachsen mit Informationen zur Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2022.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 23. Oktober 2024 hat der Niedersächsische Städtetag eine Informationsveranstaltung zum Zensus 2024 angeboten. In diesem Rahmen haben Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Statistik

HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.111 / 2024 Urteile zur Zweitwohnungssteuer Lagemodell grundsätzlich zulässig

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein hat am 9. Oktober 2024 über Klagen gegen Zweitwohnungssteuerbescheide entschieden (Az. 6 LB 6/24, Az. 6 LB 5/24, Az. 6 LB 4/24).   Danach werden folgende mögliche Maßstabsregelungen für die Berechnung der Steuer anerkannt (Zusammenfassung des Städteverbandes Schleswig-Holstein):   a)       Lagefaktor

NST-Info-Beitrag Nr. 2.111 / 2024 Urteile zur Zweitwohnungssteuer Lagemodell grundsätzlich zulässig Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Unterstützungsleistungen an Krankenhäuser im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haussicherungskonzepten

    Die Geschäftsstelle übersendet das anliegende Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Defiziten der Kommunalen Haushalte im Kontext der Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser.       Sehr geehrte Damen und Herren,   seitens der AG KSV haben wir mit Blick auf ausstehende Bundesaktivitäten in diesem Bereich auf verschiedenen Wegen und an verschiedenen

HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Unterstützungsleistungen an Krankenhäuser im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haussicherungskonzepten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.109 / 2024 Ausstellung von Rechnungen nach § 14 UStG; Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1. Januar 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Bezug auf unsere NST- Info Nr. 2.49/2024 vom 20.06.2024 (Entwurf des BMF-Schreibens) und NST- Info Nr. 2.79/2024 vom 12.07.2024 (Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Entwurf) senden wir Ihnen hiermit das am 15.10.2024 veröffentlichte BMF-Schreiben zur elektronischen Rechnung (eRechnung).   Wir bitten um Kenntnisnahme.  

NST-Info-Beitrag Nr. 2.109 / 2024 Ausstellung von Rechnungen nach § 14 UStG; Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1. Januar 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.110 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.11.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.11.2024 wie folgt informiert:   Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:      436.627.031,- Euro   (Veränderung zum Vorjahr + 3,9 %)   Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer                63.086.331,- Euro   (Veränderung zum Vorjahr + 9,0 %)    

NST-Info-Beitrag Nr. 2.110 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.11.2024 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.107 / 2024 Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns den Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung übersandt, den wir Ihnen hiermit zur Information weiterleiten. Ziel der Bundesregierung sei es, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu verbessern und zu stärken, um einen fairen Wettbewerb und gerechte Arbeitsbedingungen zu schützen.

NST-Info-Beitrag Nr. 2.107 / 2024 Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.108 / 2024 Fachkongress für die Öffentliche Hand am 04./05.11.24 in Erfurt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Einladung zum Fachkongress für die Öffentliche Hand, der am 4. und 5. November 2024 im Steigerwald-Stadion Erfurt stattfindet, weitergeleitet. Diese übersenden wir Ihnen gern.   Der Schwerpunkt des 2. Partner-Regio-Fachkongresses für die Öffentliche Hand liegt auf der nachhaltigen Infrastrukturfinanzierung.

NST-Info-Beitrag Nr. 2.108 / 2024 Fachkongress für die Öffentliche Hand am 04./05.11.24 in Erfurt Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 453 / 2024 Verwendung der neuen Zensuszahlen im Kommunalen Finanzausgleich

    Die Geschäftsstelle übersendet den Schriftwechsel der AG KSV mit dem LSN zur Frage der Verwendung der neuen Zensuszahlen im KFA ab 2025. Aus dem Mitgliedsbereich hatte es dazu verschiedene Nachfragen gegeben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hatten wir uns mit dem

HVB-Schreiben Nr. 453 / 2024 Verwendung der neuen Zensuszahlen im Kommunalen Finanzausgleich Weiterlesen »