Finanzen und Haushalt – Seite 43 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024

Lagebericht MI Härtefallkommissionsverordnung Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. […]

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HVB-Schreiben Nr. 466 / 2024 167. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 22. bis 24. Oktober 2024

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Ergebnisse des AK auf Bundesebene; die regionalisierte Steuerschätzung für Niedersachsen wird am kommenden Montag folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2024 um 2,5 % auf 145,2 Mrd. Euro, im Jahr 2025

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HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

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Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat die Geschäftsstelle auf ihr Angebot einer Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) aufmerksam gemacht. Die S-MS möchte die Software gezielt mit kommunalspezifischen Inhalten anreichern und bittet um Mithilfe. Rückmeldungen interessierter Mitglieder nimmt die Geschäftsstelle gern bis zum 8. November entgegen.

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HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl

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Die Geschäftsstelle übersendet eine Präsentation des Landesamtes für Statistik Niedersachsen mit Informationen zur Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2022. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Oktober 2024 hat der Niedersächsische Städtetag eine Informationsveranstaltung zum Zensus 2024 angeboten. In diesem Rahmen haben Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Statistik

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HVB-Schreiben Nr. 471 / 2024 Mittelabruf Richtlinie Qualität in Kitas 2

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Das MK weist darauf hin, dass ein Mittelabruf der bewilligten Gelder nur noch bis zum 31.10.2024 möglich ist. Sehr geehrte Damen und Herren, kurzfristig wurden wir aus dem MK informiert, dass dort aufgefallen sei, dass bewilligte Mittel aus der Richtlinie Qualität in Kitas 2 bislang noch nicht abgerufen wurden. Frist zum

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.111 / 2024 Urteile zur Zweitwohnungssteuer Lagemodell grundsätzlich zulässig

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Sehr geehrte Damen und Herren, der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein hat am 9. Oktober 2024 über Klagen gegen Zweitwohnungssteuerbescheide entschieden (Az. 6 LB 6/24, Az. 6 LB 5/24, Az. 6 LB 4/24). Danach werden folgende mögliche Maßstabsregelungen für die Berechnung der Steuer anerkannt (Zusammenfassung des Städteverbandes Schleswig-Holstein): a) Lagefaktor

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HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Unterstützungsleistungen an Krankenhäuser im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haussicherungskonzepten

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Die Geschäftsstelle übersendet das anliegende Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Defiziten der Kommunalen Haushalte im Kontext der Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser. Sehr geehrte Damen und Herren, seitens der AG KSV haben wir mit Blick auf ausstehende Bundesaktivitäten in diesem Bereich auf verschiedenen Wegen und an verschiedenen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.109 / 2024 Ausstellung von Rechnungen nach § 14 UStG; Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit Bezug auf unsere NST- Info Nr. 2.49/2024 vom 20.06.2024 (Entwurf des BMF-Schreibens) und NST- Info Nr. 2.79/2024 vom 12.07.2024 (Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Entwurf) senden wir Ihnen hiermit das am 15.10.2024 veröffentlichte BMF-Schreiben zur elektronischen Rechnung (eRechnung). Wir bitten um Kenntnisnahme.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.110 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.11.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.11.2024 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 436.627.031,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 3,9 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 63.086.331,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 9,0 %)

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.108 / 2024 Fachkongress für die Öffentliche Hand am 04./05.11.24 in Erfurt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Einladung zum Fachkongress für die Öffentliche Hand, der am 4. und 5. November 2024 im Steigerwald-Stadion Erfurt stattfindet, weitergeleitet. Diese übersenden wir Ihnen gern. Der Schwerpunkt des 2. Partner-Regio-Fachkongresses für die Öffentliche Hand liegt auf der nachhaltigen Infrastrukturfinanzierung.

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