Das MK weist darauf hin, dass ein Mittelabruf der bewilligten Gelder nur noch bis zum 31.10.2024 möglich ist. Sehr geehrte Damen und Herren, kurzfristig wurden wir aus dem MK informiert, dass dort aufgefallen sei, dass bewilligte Mittel aus der Richtlinie Qualität in Kitas 2 bislang noch nicht abgerufen wurden. Frist zum […]
HVB-Schreiben Nr. 471 / 2024 Mittelabruf Richtlinie Qualität in Kitas 2 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein hat am 9. Oktober 2024 über Klagen gegen Zweitwohnungssteuerbescheide entschieden (Az. 6 LB 6/24, Az. 6 LB 5/24, Az. 6 LB 4/24). Danach werden folgende mögliche Maßstabsregelungen für die Berechnung der Steuer anerkannt (Zusammenfassung des Städteverbandes Schleswig-Holstein): a) Lagefaktor
Die Geschäftsstelle übersendet das anliegende Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Defiziten der Kommunalen Haushalte im Kontext der Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser. Sehr geehrte Damen und Herren, seitens der AG KSV haben wir mit Blick auf ausstehende Bundesaktivitäten in diesem Bereich auf verschiedenen Wegen und an verschiedenen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Bezug auf unsere NST- Info Nr. 2.49/2024 vom 20.06.2024 (Entwurf des BMF-Schreibens) und NST- Info Nr. 2.79/2024 vom 12.07.2024 (Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Entwurf) senden wir Ihnen hiermit das am 15.10.2024 veröffentlichte BMF-Schreiben zur elektronischen Rechnung (eRechnung). Wir bitten um Kenntnisnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.11.2024 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 436.627.031,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 3,9 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 63.086.331,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 9,0 %)
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns den Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung übersandt, den wir Ihnen hiermit zur Information weiterleiten. Ziel der Bundesregierung sei es, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu verbessern und zu stärken, um einen fairen Wettbewerb und gerechte Arbeitsbedingungen zu schützen.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Einladung zum Fachkongress für die Öffentliche Hand, der am 4. und 5. November 2024 im Steigerwald-Stadion Erfurt stattfindet, weitergeleitet. Diese übersenden wir Ihnen gern. Der Schwerpunkt des 2. Partner-Regio-Fachkongresses für die Öffentliche Hand liegt auf der nachhaltigen Infrastrukturfinanzierung.
Die Geschäftsstelle übersendet den Schriftwechsel der AG KSV mit dem LSN zur Frage der Verwendung der neuen Zensuszahlen im KFA ab 2025. Aus dem Mitgliedsbereich hatte es dazu verschiedene Nachfragen gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hatten wir uns mit dem
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns über Folgendes informiert: „Die Finanzämter haben den niedersächsischen Gemeinden inzwischen für rund 98 % der wirtschaftlichen Einheiten Grundsteuermessbeträge übermittelt. Damit die Kommunen einen internen Bestandsabgleich zwischen den Aktenzeichen der alten und neuen Rechtslage vornehmen können, haben die Finanzämter Ende September Listen
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns über das niedersächsische Steueraufkommen im 1. Halbjahr 2024 informiert. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
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