Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang mit den gestern übersandten Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) – HVB-Schreiben Nr. 83 / 2025 – teilt dieser ergänzend Folgendes mit: „Bezug nehmend auf Punkt 2 […] übersende ich Ihnen anbei die Pressemitteilung des VerfGH NRW vom heutigen (20.03.2025) Tage, Erfolgloser Eilantrag […]
Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 82 / 2025 hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Zu den gestern vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des GG stellen sich bereits einige Fragen, zu denen ich kurz folgende Anmerkungen machen möchte: Der
Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 82 / 2025 hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Zu den gestern vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des GG stellen sich bereits einige Fragen, zu denen ich kurz folgende Anmerkungen machen möchte: Der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Soeben hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung Änderungen am Grundgesetz (Artikel 109, 115, 143h, 87a) beschlossen, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu erhöhen, den Ländern im Rahmen der Schuldenbremse Verschuldungsspielräume einzuräumen sowie ein Sondervermögen Infrastruktur einzurichten.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die ‚Initiative für einen handlungsfähigen Staat‘ unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Zwischenbericht vorgelegt (https://www.ghst.de/initiative-fuer-einen-handlungsfaehigen-staat). Das Papier adressiert viele unserer zentralen Forderungen – insbesondere zur Neuordnung der Aufgaben zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie im Bereich
Die Geschäftsstelle übermittelt eine Kurzeinschätzung zur Einigung zum Sondervermögen Infrastruktur des Deutschen Städtetages. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 74 / 2025 hatten wir Sie zuletzt in Sachen Sondierungsergebnisse und mit HVB-Schreiben Nr. 73 / 2025 zuletzt spezifischer zum Aspekt des Sondervermögens Infrastruktur informiert. Am 14.03.2025 wurden
HVB-Schreiben Nr. 79 / 2025 Einigung zum Sondervermögen Infrastruktur Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns nach einem informellen Abstimmungsprozess über die über den Link im anliegenden Anschreiben enthaltene Umfrage informiert und uns dazu folgendes mitgeteilt: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte • die Landkreise und der Region Hannover, • die
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die anliegenden Tabellen 1 bis 5 aus der vierteljährlichen Kassenstatistik – 4. Quartal 2024, übermittelt, welche wir gerne an Sie in der Anlage weiterleiten. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.16 /2025 haben wir Sie bereits über Haushaltssystematik 2025 informiert. Das Landesamt für Statistik hat uns hierzu weiter unterrichtet: „Hiermit erhalten Sie das Antwortschreiben des LSN zur Stellungnahme der AG KSV zur Haushaltssystematik der Gemeinden und Gemeindeverbände 2025 aufgrund der Einführung neuer Konten zur
Sehr geehrte Damen und Herren, die Projekt Manufaktur als gemeinsam von NSGB und NST getragene Einrichtung zur Beratung von Städten und Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohner:innen in Förderfragen darf nun ihre Beratungstätigkeit über den Bezirk Leine-Weser hinaus auf ganz Niedersachsen ausweiten. Anbei erhalten Sie die Pressemitteilung des Nds. Ministerium für
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