Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.16 /2025 haben wir Sie bereits über Haushaltssystematik 2025 informiert. Das Landesamt für Statistik hat uns hierzu weiter unterrichtet: „Hiermit erhalten Sie das Antwortschreiben des LSN zur Stellungnahme der AG KSV zur Haushaltssystematik der Gemeinden und Gemeindeverbände 2025 aufgrund der Einführung neuer Konten zur […]
Sehr geehrte Damen und Herren, die Projekt Manufaktur als gemeinsam von NSGB und NST getragene Einrichtung zur Beratung von Städten und Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohner:innen in Förderfragen darf nun ihre Beratungstätigkeit über den Bezirk Leine-Weser hinaus auf ganz Niedersachsen ausweiten. Anbei erhalten Sie die Pressemitteilung des Nds. Ministerium für
Sehr geehrte Damen und Herren, am Nachmittag des 14.03.2025 hat ein Spitzentreffen zwischen Landesregierung und Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände stattgefunden. Für die Landesregierung haben neben der Arbeitsebene aus StK, MF, MI und MK teilgenommen: Herr Ministerpräsident Weil, Frau Kultusministerin und stellv. Ministerpräsidentin Hamburg, Frau Ministerin Behrens, Herr Staatssekretär Dr. Mielke sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Im Rahmen unseres Erfahrungsaustausches in Düsseldorf im vergangenen Jahr hatten wir uns auch zum digitalen Euro ausgetauscht und uns darauf verständigt das Thema im Blick zu behalten und grds. aufzuarbeiten. Dies haben wir in der Folge mit
NST-Info-Beitrag Nr. 2.25 / 2025 Kostenfreier KGSt-Bericht zum digitalen Euro Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns mitgeteilt, dass anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer der Verband der Deutschen Vending-Automatenwirtschaft (bdv) an ihn herangetreten ist und hat uns das beigefügte Anschreiben des bdv zur Kenntnis übersandt. Der bdv befürchtet durch die Einführung
Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 73 / 2025, mit dem wir zuletzt insbesondere über die Aspekte Investitionssondervermögen und Änderung der Schuldenbremse informiert hatten, hat uns der Deutsche Städtetag (DST) mit anliegendem Schreiben nun eine erste Einschätzung zu den weiteren Sondierungsergebnissen gegeben. Wir bitten um
Zusammenfassung der virtuellen Informationsveranstaltung vom 24.2.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 32/2025 vom 31.1.2025 hatten wir Sie über die Informationsveranstaltung zur Verpackungssteuer des Deutschen Städtetages (DST) informiert. Im Nachgang liegt uns nunmehr die Präsentation der Universitätsstadt Tübingen sowie eine Zusammenfassung der Veranstaltung durch den DST vor
HVB-Schreiben Nr. 72 / 2025 Verpackungssteuer Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat gemeinsam mit kommunalen Praktikern und unter Beteiligung des Innen- und Finanzministeriums das Muster einer Verwaltungskostensatzung für allgemeine Amtshandlungen aus dem Jahr 1990 überarbeitet und an die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte angepasst (Anlage 1). Gleichzeitig wurde auch der dazugehörige Kostentarif überarbeitet und
NST-Info-Beitrag Nr. 2.23 / 2025 Muster Verwaltungskostensatzung nebst Kostentarif Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, ergänzend zu unserem HVB-Schreiben Nr. 70 / 2025 vom 7. März 2025 hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die anliegende Bundestagsdrucksache 20/15096, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU/CSU zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h), nebst Tagesordnung und Zeitplan übersandt.
Die Geschäftsstelle übersendet den Gesetzesentwurf für eine Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse und zur Etablierung eines Sondervermögens Infrastruktur. Sehr geehrte Damen und Herren, als Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 69 / 2025 übersendet uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund nun die Formulierungshilfe für einen Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und der SPD im
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