Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.50 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum Konten- und Produktrahmen 2026Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen verbunden mit Dank für die eingegangenen Rückmeldungen die daraus resultierte Stellungnahme der AGKSV zu Ihrer Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landkreistag (NLT) und der Niedersächsische Städtetag (NST) haben zuletzt im Jahre 2015 gemeinsam eine Neufassung der Satzungsmuster für Abfallentsorgung und die Abfallgebühren herausgegeben. Mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 164 /2024 vom 20. Juni 2024 hatten wir im letzten Jahr um Mitteilung von Anpassungsbedarfen gebeten. Anhand
Bundesrat fordert Kompensation für Länder und Kommunen Sehr geehrte Damen und Herren, der Bund hat einen Gesetzentwurf für ein steuerliches Investitionssofortprogramm auf den Weg gebracht. Die Maßnahmen führen in den Jahren 2025 bis 2029 zu Steuerausfällen für die kommunale Ebene von insgesamt rund 13,5 Mrd. Euro. Eine Kompensation dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 296/2024 vom 25.11.2024 haben wir über das BFH-Urteil vom 29.8.2024 informiert, welches die Verwaltungspraxis der sogenannten „Kettenzusammenfassung“ von mehr als zwei Betrieben gewerblicher Art (BgA) als nicht zulässig ansieht. Die Kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen haben einen Nichtanwendungserlass gefordert (siehe NST-Info
NST-Info-Beitrag Nr. 2.56 / 2025 Nichtanwendungserlass Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie die Tabellen mit den Ergebnissen der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für das 1. Quartal 2025. Ein wichtiger Hinweis zum Layout der Tabellen: U.a. aufgrund neuer Vorgaben für Veröffentlichungen unseres Hauses haben wir
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am morgigen Freitag, den 13. Juni 2025 wird der Bundesrat über den Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland beraten. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände bittet die Regierungschefinnen und Regierungschefs der
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Initiative des NST hat heute die AG KSV das anliegende Schreiben zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) an Herrn Ministerpräsidenten Lies übersandt. Hintergrund sind die anstehenden weiteren Gespräche im Bund-Länderkreis und inhaltlich insbesondere das Thema der
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die offene Konsultation der KOM zur gezielten Überarbeitung der DAWI-Vorschriften im Hinblick auf den „erschwinglichen Wohnraum“ informiert. Die KOM möchte demnach damit das Problem angehen, dass das bisher geltende EU-Beihilferecht den Mitgliedstaaten keine Möglichkeit biete, die
Die Geschäftsstelle informiert über Machenschaften eines „Betrugsnetzwerkes“, über die uns ein HVB informiert hat. Sehr geehrte Damen und Herren, ein Hauptverwaltungsbeamter hat die Geschäftsstelle über eine Betrugsmasche informiert. Den Sachverhalt geben wir wie folgt wieder: Ein „Betrügernetzwerk“ hat bei einer von der Kommune beauftragten Firma mit einem E-Mailfooter
HVB-Schreiben Nr. 195 / 2025 Informationen zu einem „Betrugsnetzwerk“ Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mit dem anliegenden Schreiben über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Juni 2025 informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlagen
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
