Finanzen und Haushalt

    Es hat einen Austausch mit der Bauabteilung des Wirtschaftsministeriums gegeben zum Einsatz der Städtebauförderung im Kontext von Problemimmobilien. Das Haus teilte mit, dass die bestehende Förderkulisse Maßnahmen wie Grundstücksankauf, Umzüge der Bewohnenden und Abbruchmaßnahmen hergebe, nicht aber der Neubau von Wohnraum (auch nicht als Ersatzwohnraum).       Sehr geehrte Damen und Herren, […]

    Umsatzsteuer Jobradleasing     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat auf unsere Anfrage hin zur umsatzsteuerlichen Behandlung des Fahrradleasings Stellung bezogen (Anlage).   Im Rahmen der steuerlichen Bewertung waren insbesondere zwei Modelle von Bedeutung, die aus dem Mitgliederbereich wiederholt an uns herangetragen wurden:     Dienstrad-Modell   Bei

    Die Geschäftsstelle übersendet noch einmal eine Aktualisierung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage, aus der sich im Gesamtbild jedoch keine grundsätzlichen Änderungen ergeben. Weiterhin fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir im Nachgang zu HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026

    Stellungnahme der AG KSV zum Verordnungsentwurf des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG).     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15. Januar 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die zahlreichen Rückmeldungen danken wir sehr.   Wesentlicher Bestandteil