Allgemeine Verwaltung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 vom 23. April 2024 haben […]

    Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) über die Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022. Insbesondere weist sie auf Informationsveranstaltungen des Landesamtes für Statistik zur Ermittlung und Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl hin.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Sommer werden die Ergebnisse

    Das Niedersächsische Justizministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und

    Der Niedersächsische Landtag hat im letzten Plenarabschnitt das Gesetz zur Änderung des NRettDG beraten und beschlossen. Die Änderungen sind nun im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage 1), mit dem die Änderung

    Die Geschäftsstelle informiert über die Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen des Bündnisses Niedersachsen packt an.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des Bündnisses Niedersachsen packt an wurden die anliegenden Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen im Rahmen eines Arbeitsgruppenprozesses der gesellschaftlichen Bündnispartner:innen erstellt, an dem auch die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen

    Wir möchten Sie noch einmal an die Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen (HVB Schreiben Nr. 140/2024) erinnern. Rückmeldungen können noch bis zum 14. Juni 2024 per E-Mail erfolgen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 hatten wir Ihnen die Umfrage des vom