Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die GEMA hat die Hauptgeschäftsstelle darüber informiert, dass sie in der Zeit vom 28.5.2024 bis zum 4.6.2024 eine Umfrage zur Nutzung von Musik auf Weihnachtsmärkten durchführt. Sie will damit konkrete Einblicke in die Art und den Umfang der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Zukunftswerkstatt Kommunen (ZWK) ist Bestandteil des gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen, das im Rahmen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ entwickelt wurde. Ziel ist es, kommunale Verwaltungen auf dem Weg zur „demografiefesten“ Kommune zu begleiten. Weitere Informationen zum Modellprojekt
Sehr geehrte Damen und Herren, der Verband kommunaler Unternehmen e.V., Landesgeschäftsstelle Niedersachsen/Bremen und Landesgruppe Küstenländer, hat uns die Einladung zur Landesgruppenfachtagung Küstenländer am 10./11. September 2024 mit der Bitte um Information unserer Mitglieder übersandt. Die Veranstaltung findet unter dem Titel „Sichtzeichen und Untiefen der Transformation“ in Rostock statt. Der vku hat
Aufgrund einer NDR-Umfrage zum Thema „Löschwasser“ geben wir einige Hinweise zur Beantwortung dieser Anfragen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat uns darüber informiert, dass der NDR (Frau Kampling) folgende Anfrage an mehrere Landkreise gerichtet hat: Für den NDR befasse ich mich mit dem Thema Löschwasserversorgung
HVB-Schreiben Nr. 213 / 2024 NDR-Umfrage zum Thema „Löschwasser“ Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns einen Verordnungsentwurf (zzgl. Synopse, siehe Anlage 1, 2) vom Bundesministerium der Justiz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (BEV-E) mit folgenden Worten übersandt: „Mit dem Entwurf werden Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag zum Bürokratieabbau umgesetzt.
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz – NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24. Juli 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Mai 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf den NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024. Das MI weist darauf hin, dass es auf Seite 2 im dritten Aufzählungszeichen „Verwaltungszustellungsrechts“ statt „Verwaltungsvollstreckungsrechts“ heißen muss. Im Hinblick auf mögliche Irritationen und Missverständnisse, die aufgrund dieses Versehens entstanden sind, bittet das MI um
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten. Sehr geehrte Damen und Herren, der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt: „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die faire Einstufung der Weihnachtsmärkte in das GEMA-Tarifsystem ist weiterhin ein aktuelles Thema. Hierzu möchten wir folgenden Zwischenstand geben: Am 24. April 2024 gab es ein Sondierungsgespräch, an dem neben der BVMV e. V. und dem Deutschen
NST-Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2024 Rundschreiben GEMA-Gebühren/Weihnachtsmärkte Weiterlesen »
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