Allgemeine Verwaltung

    Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Nunmehr liegt das Rahmenprogramm vor. Anmeldungen sind weiterhin kostenfrei möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits mitgeteilt, veranstaltet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg,

    Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert, dass die Zensusdatenbank mit neuen Ergebnissen online ist. In einem ersten Schritt wurden heute Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen Bevölkerung (Demografie) und Gebäude und Wohnungen in der Zensusdatenbank veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:  

  Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt.  Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Runderlasse zur Verleihung der Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes Niedersachsen veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   als Zeichen dankbarer Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung der zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte bei der Hochwasserlage 2023/2024 in Niedersachsen stiftet die Landesregierung die Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes

  Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) hat zur GEMA-Lizenzen der Fußball-EM 2024 im Hinblick auf das bevorstehende EM-Finale informiert.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das vorbezeichnete Schreiben das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024.   Der

    Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zur Novelle der BWO beim BMI abgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 223 und 250 / 2024 haben wir den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) übersandt.   Der Deutsche Städtetag hat diesbezüglich eine Stellungnahme abgegeben (vgl. Anlage).

    Übergriffe auf für das Gemeinwohl tätige Personen nehmen zu. Dieser Entwicklung soll auch mit Mitteln des Strafrechts begegnet werden. Zum einen soll mit einer Änderung des Strafgesetzbuches ein Signal gesetzt werden mit einer klarstellenden Ergänzung der Strafzumessungsregelung und einer Erweiterung des Straftatbestands des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und ihnen gleichgestellte Personen. Das Bundesministerium

  Die 23. Städteversammlung wird aller Voraussicht nach am 23./24. September 2025 in Aurich stattfinden.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat im Rahmen seiner 259. Sitzung am 25. September 2023 beschlossen, dass die 23. Städteversammlung im Herbst 2025 in Aurich stattfinden wird. Um Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Justizministerium hat uns den anliegenden Verordnungsentwurf zur Überführung bestimmter Zuständigkeiten der Kommunen auf dem Gebiet des Zivilrechts aus der Allgemeinen Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise zur Ausführung von Bundesrecht (AllgZustVO-Kom) in eine sachgebietsorientierte neue Zuständigkeitsverordnung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes