Allgemeine Verwaltung – Seite 98 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 46 / 2024 Informationen des BMI zur Europawahl

Das BMI hat in Vorbereitung der Europawahl einige Informationen veröffentlicht. Dies sind ein Musterschreiben zur Information von EU-Bürgern zu ihrer Wahlmöglichkeit in Deutschland, die Verbalnote des Auswärtigen Amtes an die Botschaften und ein Vermerk zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Darüber hinaus informiert das BMI über die Einstellung des Wahlhelferkonzepts. Sehr geehrte Damen […]

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HVB-Schreiben Nr. 43 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NBrandSchG, des NKomVG, des NKatSG und des NBG Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Das MI plant

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 /2024 Erlassentwurf Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 WaffG

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat uns den anliegenden Erlassentwurf nebst zwei Anlagen sowie den Ursprungserlass von 2018 übersandt und uns über Folgendes informiert: „Die Vernichtung der Waffen, die bei den kommunalen Waffenbehörden und den Polizeidienststellen abgegeben werden, erfolgt in Niedersachsen im Regelfall durch

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HVB-Schreiben Nr. 39 / 2024 Anmeldung zur Messe.Kommunal 2024 freigeschaltet

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Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Die Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist ab sofort möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg, ideell unterstützt durch den

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.11 /2024 Trägerrundschreiben Berufssprachkurse 01/24

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem Job-Turbo des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sollen Geflüchtete dabei unterstützt werden, schneller auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Um dieses politische Ziel zu unterstützen, führt das BAMF ab sofort die Job-Berufssprachkurse

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HVB-Schreiben Nr. 38 /2024 Unterbringung von Geflüchteten

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Das MI hat aus gegebenem Anlass nochmals auf die FKS-Hinweise zur Unterbringung von Geflüchteten sowie die FAQ des Nds. Bauministeriums hingewiesen. Inhaltlich gibt es keine Neuerungen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns (nochmals) die anliegenden Hinweise der Fachkommission Städtebau (FKS) zur Unterbringung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.10 / 2024 Silvesterfeuerwerk – Gestaltungsräume der Städte ausweiten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Jedes Jahr im Dezember stehen die Städte vor der Frage, wie sie mit dem Silvesterfeuerwerk umgehen. Es ist eine Balance zu finden zwischen den Menschen, die verantwortungsvoll das neue Jahr mit Feuerwerk und Knallern begrüßen wollen und denen, die

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HVB-Schreiben Nr. 34 /2024 Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte und Verwaltungsfachangestellter

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Das Bundesministerium des Innern (BMI) bittet um Hinweise zu einer möglichen Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit Beschluss des Arbeitskreises VI „Organisation, öffentliches Dienstrecht und Personal“ der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) am 5. und 6.

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HVB-Schreiben Nr. 35 /2024 KRITIS-Dachgesetz; hier: Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

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Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf eines KRITIS-Dachgesetzes Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines KRITIS-Dachgesetzes (vgl. Anlage), das wir mit HVB-Schreiben Nr. 6 / 2024 versandt haben. Durch den Regelungscharakter als Bundesgesetz

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HVB-Schreiben Nr. 33 /2024 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2024

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Ausschreibung zum Niedersächsischen Integrationspreis 2024 – Stärkung von Demokratie und Zusammenhalt Sehr geehrte Damen und Herren, wir wurden als Teil des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ vom Land auf die Ausschreibung zum niedersächsischen Integrationspreis mit Bewerbungsschluss 27. Februar 2024 hingewiesen: „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Stärkung von

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