Kurzüberblick: Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan wird gemäß der Aufnahmeanordnung nach 18 Monaten evaluiert. Alle beteiligten Akteure und Interessengruppen des Programms werden einbezogen. Wir bitten um Stellungnahme und Rückmeldung bis zum 23. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 17. […]
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)
Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 3 / 2024 und bittet wieder darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen. Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 3 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N).
HVB-Schreiben Nr. 183 /2024 NST-N 3 /2 2024 erschienen Weiterlesen »
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum dringenden Veränderungsbedarf bei der Berechnung der Versorgungsleistungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und bei der NNVO das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Niedersächsische Finanzministerium angeschrieben. Nun liegt eine Antwort des MI vor. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Meyer,
HVB-Schreiben Nr. 181 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde am 13. Mai 2024 Weiterlesen »
„Der feige und brutale Angriff auf Matthias Ecke erfüllt die niedersächsischen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister mit Abscheu und Entsetzen. Wir wünschen dem sächsischen Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl gute und schnelle Genesung“, sagte der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz und Oberbürgermeister der Stadt Hameln, Claudio Griese. Mit dem Präsidenten der Region Hannover sei vor kurzem auch wieder
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die zuständigen Kommunen zum aktuellen Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG in Niedersachsen informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport mit der Bitte um Kenntnisnahme. Das MI
Das Bundesministerium für Justiz hat einen Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung übersandt. Der Entwurf regelt für zivil-, arbeits-, verwaltungs-, sozial- und finanzgerichtliche Verfahren sowie für Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bundeseinheitliche technische Rahmenbedingungen für die Aktenübermittlung. Es besteht bis zum 7. Juni 2024 die Möglichkeit einer Stellungnahme. Sehr
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. April 2024, vgl. Anlage) zu
Für die diesjährige Fußball-Europameisterschaft hat die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V. mit der GEMA einen EM-Sondertarif verhandelt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat uns über die Sondertarife für die Fußball EM 2024 der GEMA informiert: Sondertarif
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