Das BMI hat seine Informationen zu hybriden Bedrohungen im Vorfeld der Europawahl ergänzt. Darüber hinaus liefert das Auswärtige Amt eine Analyse der „Doppelgänger“ -Kampagne. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie bereits 15. April 2024 mit dem Rundschreiben W 7125 […]
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat bittet um Stellungnahme zur Novelle der BWO. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns folgende Anlagen übersandt Verordnungsentwurf des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (vgl. Anlage 1) Skizze zur Umsetzung § 42 BWG in BWO (vgl. Anlage 2)
Sehr geehrte Damen und Herren, die GovConnect GmbH und das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) laden ein zu einer Informationsveranstaltung zum Online-Dienst „Annexleistungen Personalausweis“. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam mit
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Juni 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Messe AG hat uns für die am Mittwoch startende Immobilienmesse Real Estate Arena (05.+06. Juni) in Hannover auf dem Messegelände noch ein paar Informationen zukommen lassen: „How to Kommunale Wärmewende“ am 05.06.2024 | 14:00 – 16:00 Uhr Die Umstellung auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung ist
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns den ‚Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus‘ (Anlage) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Ziel dieses Gesetzentwurfes ist es, die schon mit dem Registerzensuserprobungsgesetz (RegZensErpG) begonnene Weiterentwicklung
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Finanzministerium hat uns darüber informiert, dass der beigefügte Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 5 Niedersächsisches Versorgungsrücklagengesetz (NVers-RücklG) zur Verbandsbeteiligung freigegeben wurde. Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 19. Juli 2024 an witte@nst.de Mit freundlichen Grüßen in Vertretung
Im Rahmen einer Länderumfrage prüft das Bayrische Staatsministerium der Justiz den Reformbedarf des § 578 Abs. 3 BGB für eine bessere Mobilisierung von Wohnraum für Geflüchtete. Sehr geehrte Damen und Herren, das Bayrische Staatsministerium der Justiz prüft den Reformbedarf des § 578 Abs. 3 BGB für eine bessere Mobilisierung von
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Ergebnisse der vorgenannten Umfrage übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 156 / 2024 haben wir die Bitte des Deutschen Städtetages weitergeleitet, an der vorgenannten Umfrage teilzunehmen. Über die Ergebnisse der Umfrage hat uns nun der Deutsche Städte- und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die GEMA hat die Hauptgeschäftsstelle darüber informiert, dass sie in der Zeit vom 28.5.2024 bis zum 4.6.2024 eine Umfrage zur Nutzung von Musik auf Weihnachtsmärkten durchführt. Sie will damit konkrete Einblicke in die Art und den Umfang der
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