Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 65 / 2024 116117 oder 112: Neuer Info-Film will Bevölkerung im Umgang mit den beiden Notrufnummern sensibilisieren

    Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen hat einen den vorgenannten Info-Film produziert und mit der Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages abgestimmt. Download auf unserer internen Homepage.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Abstimmung mit der Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages hat die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen einen Info-Film veröffentlicht, der die Bevölkerung im Umgang mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 67 / 2024 Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ (vgl. LT-Drs. 19/534)

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Entschließungsantrag Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 1) zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten

HVB-Schreiben Nr. 67 / 2024 Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ (vgl. LT-Drs. 19/534) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 68 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 19.02.2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT

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HVB-Schreiben Nr. 64 / 2024 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2030

  Das ML hat das Bewerbungsverfahren für die niedersächsische Landesgartenschau im Jahr 2030 gestartet. Bis zum 1. November 2024 besteht die Möglichkeit, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2030 zu bewerben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns das angefügte Schreiben von Herrn

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HVB-Schreiben Nr. 64 / 2024 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2030

  Das ML hat das Bewerbungsverfahren für die niedersächsische Landesgartenschau im Jahr 2030 gestartet. Bis zum 1. November 2024 besteht die Möglichkeit, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2030 zu bewerben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns das angefügte Schreiben von Herrn

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HVB-Schreiben Nr. 61 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz)

    Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz).   Aus der Gesetzesbegründung ist folgendes zu

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HVB-Schreiben Nr. 62 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12.2.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Februar 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 63 / 2024 Aktueller Stand zu den Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren (Uniformen)

    Aufgrund der Diskussion in der Bürgermeisterkonferenz gibt die Geschäftsstelle einen aktuellen Stand zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ (Uniformen).     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ kann ich Ihnen folgenden aktuellen Stand geben:   Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft – Niedersachsen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 / 2024 FAQ zur Soforthilfe-Richtlinie des MU

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Aus dem Kreise der Bewilligungsstellen haben mich diverse Nachfragen zu Verfahren und Sachverhalten erreicht, die für alle Bewilligungsstellen relevant sind. Die Sammlung dieser Fragen mit ergänzenden Hinweisen für das Verwaltungs- und Abrechnungsverfahren erhalten

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 / 2024 Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf den Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ des BMWSB mit folgenden Worten hingewiesen:   „Ab sofort können sich Regionen auf die Förderung Strategischer Regionalentwicklungskonzepte (RegioStrat) für die Pilotphase von 2024 bis 2026 bewerben. Es handelt sich um

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