Allgemeine Verwaltung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Erlasses nebst Anlagen zur Umsetzung der zivilen Alarmplanung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegenden Entwurf eines sog. Zuweisungsschreiben an die kommunale Ebene als alarmkalenderführende Dienststellen im Rahmen der zivilen Alarmplanung übersende ich Ihnen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Erlasses nebst Anlagen zur Umsetzung der zivilen Alarmplanung übersandt. Dieses Schreiben enthält das entsprechende Kennwort für die Anlage 3 zum HVB-Schreiben Nr. 337 / 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Öffnen der zuvor

    Übergriffe auf für das Gemeinwohl tätige Personen nehmen zu. Dieser Entwicklung soll auch mit Mitteln des Strafrechts begegnet werden. Zum einen soll mit einer Änderung des Strafgesetzbuches ein Signal gesetzt werden mit einer klarstellenden Ergänzung der Strafzumessungsregelung und einer Erweiterung des Straftatbestands des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und ihnen gleichgestellte Personen. Das Bundesministerium

    Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im September beginnen werde.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik (LSN) hat Folgendes mitgeteilt:   „Hiermit möchte ich Sie darüber informieren, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im