Allgemeine Verwaltung – Seite 93 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 234 / 2024 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Bezahlkarte

Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben zur einheitlichen, landesweit verbindlichen Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, zur Einführung einer […]

HVB-Schreiben Nr. 234 / 2024 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Bezahlkarte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 228 / 2024 Zensus 2022 – Veröffentlichung der Ergebnisse am 25. Juni 2024

NSTUpload

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass die Ergebnisse des Zensus 2022 im Rahmen einer Pressekonferenz am 25. Juni 2024 schrittweise veröffentlicht werden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Statistische Bundesamt weist in einer Einladung zur Pressekonferenz der Statistischen

HVB-Schreiben Nr. 228 / 2024 Zensus 2022 – Veröffentlichung der Ergebnisse am 25. Juni 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 229 / 2024 Entschließungsantrag: „Mobile Schwimmcontainer“ in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern!

NSTUpload

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den vorgenannten Antrag in der Drs. 19/3364 in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den oben genannten Antrag der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zu „Mobile(n) Schwimmcontainer in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von

HVB-Schreiben Nr. 229 / 2024 Entschließungsantrag: „Mobile Schwimmcontainer“ in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern! Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 230 / 2024 Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes

NSTUpload

Zum vorgenannten Beschluss hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat ein Länderrundschreiben herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Länderrundschreiben des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zum Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der

HVB-Schreiben Nr. 230 / 2024 Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes Weiterlesen »

Pressemitteilung der AG KSV – Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte

NSTUpload

Pressemitteilung Hannover, 12. Juni 2024 Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Entscheidung der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung der Amtszeiten für die Hauptverwaltungsbeamten der niedersächsischen Kommunen auf acht Jahre. Gleichzeitig weisen sie Kritik an dieser Entscheidung als ungerechtfertigt zurück. „Die beabsichtigte

Pressemitteilung der AG KSV – Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 232 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Juni 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 232 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Juni 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 225 / 2024 Rotenburger Erklärung für Demokratie & Zusammenhalt

NSTUpload

Die Geschäftsstelle macht auf die Rotenburger Erklärung für Demokratie & Zusammenhalt aufmerksam. Sie kann bundesweit gezeichnet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, um in den aktuell von vielen Menschen als verunsichernd wahrgenommenen Zeiten ein deutliches Bekenntnis zu Demokratie und gesellschaftlichem Zusammenhalt abzugeben, wurde in Rotenburg (Wümme) von einem Bündnis der

HVB-Schreiben Nr. 225 / 2024 Rotenburger Erklärung für Demokratie & Zusammenhalt Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl

NSTUpload

Das BMI hat seine Informationen zu hybriden Bedrohungen im Vorfeld der Europawahl ergänzt. Darüber hinaus liefert das Auswärtige Amt eine Analyse der „Doppelgänger“ -Kampagne. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie bereits 15. April 2024 mit dem Rundschreiben W 7125

HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO)

NSTUpload

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat bittet um Stellungnahme zur Novelle der BWO. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns folgende Anlagen übersandt Verordnungsentwurf des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (vgl. Anlage 1) Skizze zur Umsetzung § 42 BWG in BWO (vgl. Anlage 2)

HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 /2024 Vorstellung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Annexleistungen Personalausweis“ am 20.06.2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die GovConnect GmbH und das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) laden ein zu einer Informationsveranstaltung zum Online-Dienst „Annexleistungen Personalausweis“. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam mit

NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 /2024 Vorstellung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Annexleistungen Personalausweis“ am 20.06.2024 Weiterlesen »