Allgemeine Verwaltung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den Erlass zur Aufnahmeplanung vom 15. November 2023 mit beigefügten Schreiben ausgesetzt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 415 / 2023 vom 15. November 2023 haben wir Ihnen den Erlass zur Aufnahmeplanung sowie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im beigefügten Schreiben weitere Informationen zur neuen Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen sowie zur entsprechenden Bedarfsabfrage gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur „Neue(n) Dienstbekleidung in Niedersachsen“ vom 15. August 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Runderlasses zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur (Sirenenförderrichtlinie) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat das Landeslagebild 2023 „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport „Innenministerin Behrens stellt erstmals Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vor“ (vgl. Anlage 1) sowie die entsprechende Präsentation (vgl.

    Nach erfolgter Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes beschlossen und das parlamentarische Verfahren eingeleitet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (vgl. Anlage 1) sowie eine begleitende Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die beabsichtigten Änderungen der NNVO dargestellt und Hinweise zu Übergangsregelungen gegeben. Der Niedersächsische Städtetag unterstützt diese Änderungen ausdrücklich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat in dem beigefügten Schreiben (vgl. Anlage) die beabsichtigten Änderungen der

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das federführend zuständige Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt