Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 313 /2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen ((15.07.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Juli 2024, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 301 / 2024 Zensus 2022: Weitere Informationen

    Die Geschäftsstelle gibt Hinweise zum weiteren Verfahren im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Zensus 2022.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang der Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (sh. auch HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 vom 28. Juni 2024) haben die Geschäftsstelle etliche Anfragen erreicht. Dies nehmen wir zum

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HVB-Schreiben Nr. 311 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“

    Das Statistische Bundesamt hat in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durchgeführt. Die Präsentation zur Veranstaltung steht nun als Link zur Verfügung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2024 54. Seminar für städtische Pressearbeit und Kommunikation des Deutschen Städtetages vom 18. bis 20. September 2024 in Kiel

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass es für das Seminar für städtische Pressearbeit und Kommunikation des Deutschen Städtetages vom 18. bis 20. September 2024 in Kiel noch freie Plätze gibt. Anmeldeschluss ist der 31. Juli 2024. Zu den Inhalten der Veranstaltung hat der DST Folgendes mitgeteilt:

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2024 Bundesweite Aktionstage „Netzpolitik & Demokratie“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben auf die vom 11. bis 16. November 2024 stattfindenden bundesweiten Aktionstage „Netzpolitik und Demokratie“ aufmerksam gemacht. Es besteht die Möglichkeit, sich mit eigenen Formaten in Präsenz oder virtuell zu beteiligen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2024 Möglichkeiten der Kommunalen Konfliktberatung in Niedersachsen (Info über KMN)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) teilt Folgendes mit:   „Kommunale Konfliktberatung befasst sich als systemischer prozessorientierter Ansatz mit Konflikten auf der Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Als „Konflikt“ werden dabei verschiedene Arten von Spannungen, Herausforderungen und Probleme des Zusammenlebens verstanden. Aufgrund

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HVB-Schreiben Nr. 309 /2024 Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern

    Die Geschäftsstelle übersendet den Erlass zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern nebst unveröffentlichter Anlage       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns beigefügte Information „Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ vom 15.07.2024. übermittelt. Den Erlass hat es heute an die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 / 2024 Auslegungshilfe der Clearingstelle zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 12. Juli 2024 fand bei der Clearingstelle zum EEG und KWKG ein Runder Tisch zu bislang offenen Fragen zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023 statt. In diesem Rahmen wurde eine Auslegungshilfe zur möglichst effektiven und rechtssicheren Umsetzung der Vorschrift erarbeitet, die als Anlage beigefügt

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HVB-Schreiben Nr. 310 /2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 08.07.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Juli 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.57 /2024 Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben übermittelt, welches wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Es besteht auch noch eine urlaubsbedingt allerdings leider extrem kurz ausfallende Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 22.07.2024 an witte@nst.de, die wir entsprechend gesammelt dem Bundesverband weitergeben könnten.   Mit

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