Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 197 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung (ZustVO-Justiz); hier: § 83 AsylG

    Das Niedersächsische Justizministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und […]

HVB-Schreiben Nr. 197 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung (ZustVO-Justiz); hier: § 83 AsylG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 198 / 2024 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes – NRettDG

    Der Niedersächsische Landtag hat im letzten Plenarabschnitt das Gesetz zur Änderung des NRettDG beraten und beschlossen. Die Änderungen sind nun im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage 1), mit dem die Änderung

HVB-Schreiben Nr. 198 / 2024 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes – NRettDG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024 Verwaltungsvorschriften über Zustellungen der Verwaltungsbehörden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert:   „Bezug: 1. RdErl. d. Nds. MdI zgl. i. N. d. Nds. MP – StK – u. d. übr. Nds. Min. v. 16.2.1967 Zustellungen der Verwaltungsbehörden (VORIS 20210010000001)      2 RdErl. d. MI v. 23.1.1973 Zustellungen der Verwaltungsbehörden;

NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024 Verwaltungsvorschriften über Zustellungen der Verwaltungsbehörden Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 194 / 2024 Erinnerung und Fristverlängerung; Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

    Wir möchten Sie noch einmal an die Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen (HVB Schreiben Nr. 140/2024) erinnern. Rückmeldungen können noch bis zum 14. Juni 2024 per E-Mail erfolgen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 hatten wir Ihnen die Umfrage des vom

HVB-Schreiben Nr. 194 / 2024 Erinnerung und Fristverlängerung; Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 196 /2024 Gemeinsame niedersächsische Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen/ Bündnis NPA – digitale Fassung

    Die Geschäftsstelle informiert über die Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen des Bündnisses Niedersachsen packt an.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des Bündnisses Niedersachsen packt an wurden die anliegenden Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen im Rahmen eines Arbeitsgruppenprozesses der gesellschaftlichen Bündnispartner:innen erstellt, an dem auch die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen

HVB-Schreiben Nr. 196 /2024 Gemeinsame niedersächsische Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen/ Bündnis NPA – digitale Fassung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 188 /2024 Mailempfang der Geschäftsstelle

Teilweise haben seit dem 6. Mai 2024 Mails der Mitglieder die Geschäftsstelle nicht erreicht. Die Geschäftsstelle bittet um Prüfung und ggfls. erneute Übersendung der Mails.   Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits mitgeteilt, ist die Geschäftsstelle in der letzten Woche umgezogen. In diesem Zuge mussten auch neue Telefon- und Internetanschlüsse geschaltet werden. Dazu

HVB-Schreiben Nr. 188 /2024 Mailempfang der Geschäftsstelle Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 186 / 2024 Evaluierung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Möglichkeit zur Stellungnahme

    Kurzüberblick: Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan wird gemäß der Aufnahmeanordnung nach 18 Monaten evaluiert. Alle beteiligten Akteure und Interessengruppen des Programms werden einbezogen. Wir bitten um Stellungnahme und Rückmeldung bis zum 23. Mai 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 17.

HVB-Schreiben Nr. 186 / 2024 Evaluierung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Möglichkeit zur Stellungnahme Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 187 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

HVB-Schreiben Nr. 187 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 183 /2024 NST-N 3 /2 2024 erschienen

  Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 3 / 2024 und bittet wieder darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 3 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N).

HVB-Schreiben Nr. 183 /2024 NST-N 3 /2 2024 erschienen Weiterlesen »