Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 /2024 Vorstellung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Annexleistungen Personalausweis“ am 20.06.2024

Sehr geehrte Damen und Herren,   die GovConnect GmbH und das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) laden ein zu einer Informationsveranstaltung zum Online-Dienst „Annexleistungen Personalausweis“. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden.   Gemeinsam mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 220 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Juni 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.39 / 2024 Real Estate Arena 2024 am 05. Und 05. Juni 2024 Veranstaltungshinweise

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Deutsche Messe AG hat uns für die am Mittwoch startende Immobilienmesse Real Estate Arena (05.+06. Juni) in Hannover auf dem Messegelände noch ein paar Informationen zukommen lassen:   „How to Kommunale Wärmewende“ am 05.06.2024 | 14:00 – 16:00 Uhr Die Umstellung auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung ist

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns den ‚Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus‘ (Anlage) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.   Ziel dieses Gesetzentwurfes ist es, die schon mit dem Registerzensuserprobungsgesetz (RegZensErpG) begonnene Weiterentwicklung

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.57 /2024 Änderung § 5 NVersRücklG; hier Freigabe zur Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Finanzministerium hat uns darüber informiert, dass der beigefügte Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 5 Niedersächsisches Versorgungsrücklagengesetz (NVers-RücklG) zur Verbandsbeteiligung freigegeben wurde.   Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 19. Juli 2024 an witte@nst.de   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung  

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HVB-Schreiben Nr. 215 / 2024 Flüchtlingsunterbringung; Weiter am Limit? Zur Lage der Kommunen bei der Aufnahme Geflüchteter

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Ergebnisse der vorgenannten Umfrage übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 156 / 2024 haben wir die Bitte des Deutschen Städtetages weitergeleitet, an der vorgenannten Umfrage teilzunehmen.   Über die Ergebnisse der Umfrage hat uns nun der Deutsche Städte- und

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HVB-Schreiben Nr. 214 / 2024 Flüchtlingsunterbringung; Prüfung eines Reformbedarfs des § 578 Abs. 3 BGB für eine bessere Mobilisierung von Wohnraum für Geflüchtete

    Im Rahmen einer Länderumfrage prüft das Bayrische Staatsministerium der Justiz den Reformbedarf des § 578 Abs. 3 BGB für eine bessere Mobilisierung von Wohnraum für Geflüchtete.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bayrische Staatsministerium der Justiz prüft den Reformbedarf des § 578 Abs. 3 BGB für eine bessere Mobilisierung von

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HVB-Schreiben Nr. 211 / 2024 Einreiseerleichterungen für Geflüchtete aus der Ukraine verlängert

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat mit Zustimmung des Bundesrates vom 17. Mai 2024 die Einreiseerleichterungen für Geflüchtete aus der Ukraine zum fünften Mal verlängert. Ukrainische Staatsangehörige und Drittstaatsangehörige sowie staatenlose Geflüchtete aus der Ukraine mit unbefristetem Aufenthaltsrecht in der Ukraine können bis zum 31. Dezember 2024 weiterhin ohne Aufenthaltstitel in

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.41 / 2024 Rundschreiben Umfrage der GEMA zur Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die GEMA hat die Hauptgeschäftsstelle darüber informiert, dass sie in der Zeit vom 28.5.2024 bis zum 4.6.2024 eine Umfrage zur Nutzung von Musik auf Weihnachtsmärkten durchführt. Sie will damit konkrete Einblicke in die Art und den Umfang der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.42 / 2024 Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel“ – hier: Online-Seminar „Demografie als Motor: Wie kommunale Strategien lokale Dynamik entfachen“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Zukunftswerkstatt Kommunen (ZWK) ist Bestandteil des gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen, das im Rahmen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ entwickelt wurde. Ziel ist es, kommunale Verwaltungen auf dem Weg zur „demografiefesten“ Kommune zu begleiten. Weitere Informationen zum Modellprojekt

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