Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 353 / 2024 NKomVG; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen […]

HVB-Schreiben Nr. 353 / 2024 NKomVG; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 348 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 12. August 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

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HVB-Schreiben Nr. 349 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.71 / 2024 Infopaket Berufssprachkurse

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) hat uns über das erweiterte System der Berufssprachkurse informiert, das in den vergangenen Jahren zu einem breit gefächerten Angebot für verschiedenste Bedarfe ausgebaut wurde.   In diesem Jahr hat das Bundesamt

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HVB-Schreiben Nr. 347 / 2024 Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst in Niedersachsen; hier: Vorstellung der Jahresbilanz 2023 sowie des Lagebildes Gewalt gegen Einsatzkräfte 2023

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Jahresbilanz 2023 sowie das Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Landesbranddirektors im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Dieter Rohrberg, zur vorgenannten Jahresbilanz (vgl. Anlage).   Die Jahresbilanz und das

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HVB-Schreiben Nr. 344 / 2024 Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

    Auf Initiative des Niedersächsischen Städtetages werden die Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG frühzeitiger veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, zu den Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2

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HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die vorgenannten Entwürfe nebst Anlage im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung

HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 346 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorbezeichnete Mustervereinbarung vorgelegt, zu der die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände innerhalb kurzer Frist Stellung genommen hat.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 342 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 343 / 2024 Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle am 8. August 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund unseres diesjährigen Betriebsausfluges wird die Geschäftsstelle am   Donnerstag, dem 8. August 2024   nicht erreichbar sein. In dringenden Fällen steht Ihnen der Unterzeichner unter der Telefon-Nr. 0172/5397516 gern zur Verfügung.   Wir bitten um Ihr Verständnis.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan

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