Sehr geehrte Damen und Herren, zum 21. Mal wurden die krankheitsbedingten Fehltage in den 191 unmittelbaren Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages erhoben. Das Rundschreiben des DST mit den Ergebnissen der Umfrage ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter […]
Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Stadt Salzgitter), Präsident des Niedersächsischen Städtetages, zeigte sich insgesamt enttäuscht von den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung: „Wir vermissen insbesondere in den Bereichen Krankenhaus und Kita deutliche Signale zur Übernahme einer gemeinsamen Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge. Die Gewährleistung einer flächendeckenden Krankenhausversorgung lastet aktuell allein auf den Schultern der Kommunen,
Pressemitteilung Nr. 13 / 2024 Ergebnisse der Haushaltsklausur Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in Ihrer Sitzung am 23.06.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Hintergrund ist die aktuelle Rechtsprechung
Der Deutsche Städtetag hat uns über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 (vgl. Anlage) zu Ihrer
HVB-Schreiben Nr. 257 / 2024 Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund haben gemeinsam die Arbeitsgemeinschaft der Haupt- und Personalamtsleiterinnen / -leiter der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden gebildet, der aus unterschiedlichen Gründen seit einiger Zeit nicht mehr getagt hat. Inhaltlich wurden in dieser Runde Themen aus dem Haupt-
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns über den Beschluss „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ aus dem Bereich Migration informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 5.1 „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin (vgl. Anlage 1).
Das Statistische Bundesamt führt in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durch. Eine Teilnahme ist mit den aktuellen Versionen der Browser Chrome, Edge und Safari möglich. Sehr geehrte Damen und
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Beantwortung kommunaler Fragen bzgl. Lichtbilder ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Schreiben vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übersandt. Der BMI informiert in seinem aktuellen Rundschreiben
HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025 Weiterlesen »
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat kurzfristig den Entwurf der BWO ergänzt. Wir bitten möglichst um Beachtung bei der laufenden Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 über den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung des Inneren und Heimat informiert. Das
Die Geschäftsstelle übermittelt die Informationen aus der Staatskanzlei zur Social Media Kampagne „Farbe bekennen!“ des Bündnisses Niedersachsen packt an verbunden mit der Möglichkeit zur Teilnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ hat uns als Bündnispartner über Folgendes informiert: „In den letzten Monaten haben
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