Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.72 / 2024 „Frau.Macht.Demokratie“ – Mentoring-Programm 2024|2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Vernetzungsstelle für Gleichberechtigung e.V. hat uns wie folgt informiert:   „Das Niedersächsische Mentoring-Programm zur Gewinnung von Frauen für die Kommunalpolitik geht unter dem bewährten Titel „Frau.Macht.Demokratie.“ in die 7. Runde.   Frauen sind in den kommunalen Vertretungen Niedersachsens nach wie vor deutlich unterrepräsentiert. Der Frauenanteil liegt […]

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HVB-Schreiben Nr. 371 / 2024 Katastrophenschutz; Hinweise und Regelungen zur Planung von Einrichtung und Betrieb von Notunterkünften sowie zur Betreuung, Unterbringung und Versorgung Betroffener

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den Erlass zur Aufnahmeplanung vom 15. November 2023 mit beigefügten Schreiben ausgesetzt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 415 / 2023 vom 15. November 2023 haben wir Ihnen den Erlass zur Aufnahmeplanung sowie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2024 Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen; hier: Bedarfserhebung LZN

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im beigefügten Schreiben weitere Informationen zur neuen Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen sowie zur entsprechenden Bedarfsabfrage gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur „Neue(n) Dienstbekleidung in Niedersachsen“ vom 15. August 2024

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2024 Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung als Entwurf (vgl. Anlage 1) sowie ein Dokument, aus dem die Änderungen ersichtlich

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HVB-Schreiben Nr. 356 / 2024 Sirenenförderrichtlinie; Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Runderlasses zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur (Sirenenförderrichtlinie) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den

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HVB-Schreiben Nr. 357 / 2024 Gewalt gegen Einsatzkräfte – Landeslagebild Niedersachsen 2023

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat das Landeslagebild 2023 „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport „Innenministerin Behrens stellt erstmals Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vor“ (vgl. Anlage 1) sowie die entsprechende Präsentation (vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 358 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 360 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen

    Nach erfolgter Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes beschlossen und das parlamentarische Verfahren eingeleitet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (vgl. Anlage 1) sowie eine begleitende Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung

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HVB-Schreiben Nr. 354 / 2024 Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die beabsichtigten Änderungen der NNVO dargestellt und Hinweise zu Übergangsregelungen gegeben. Der Niedersächsische Städtetag unterstützt diese Änderungen ausdrücklich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat in dem beigefügten Schreiben (vgl. Anlage) die beabsichtigten Änderungen der

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HVB-Schreiben Nr. 352 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG)

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das federführend zuständige Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt

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