Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Vor einem Jahr hatte wir Sie mit dem Rundschreiben V 7166 über unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG) informiert. Am 12. April 2024 hat […]
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Geschäftsführer Dr. Schwind, der
HVB-Schreiben Nr. 275 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 01.07.2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 hatten Sie Gelegenheit Anregungen/Bedenken zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus zu äußern. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städtetages und des DStGB übersandt. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage.
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. Juni 2024, vgl. Anlage) zu
Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben des Deutschen Städtetages. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (vgl. Anlage) zu Ihrer Information. Wir bitten ggf. um Kenntnisnahme. Mit freundlichen
HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übermittelt einen Aufruf zur Teilnahme an einem Modellprojekt aus dem Niedersächsischen Justizministerium (Landespräventionsrat) betreffend die Erprobung eines KI-gestützten Tools zur Filterung und Klassifizierung von Hasskommentaren im Netz. Frist ist der 15. Juli 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, von Seiten des Niedersächsischen Justizministeriums/Landespräventionsrat erreichte uns der anliegende
HVB-Schreiben Nr. 273 /2024 Unterstützung für Modellvorhaben gegen digitalen Hass Weiterlesen »
Der Europäische Rat nahm am 25. Juni den Vorschlag der Europäischen Kommission an, den vorübergehenden Schutz der Flüchtlinge aus der Ukraine bis zum 4. März 2026 zu verlängern. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Europäische Rat nahm am 25. Juni den
Das für Brandschutz zuständige Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat eine weitere Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes vorgelegt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 132 / 2024 haben wir Sie darüber informiert, dass die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in das parlamentarische
Sensibilisierungsschreiben Polizei Niedersachsen Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns anliegendes Sensibilisierungsschreiben der Polizei Niedersachen nebst Anlage übermittelt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlagen
HVB-Schreiben Nr. 263 /2024 Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts Weiterlesen »
Das Rundschreiben informiert zu Gebühren für Lichtbilder bei Pässen und Ausweisen, zur Aufstellung der Lichtbildaufnahmegeräte, zur Bedarfsabfrage zu Lichtbildaufnahmegeräten und zu aktuellen Produktionszeiten für Reisepässe. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Vorbereitung zur Umsetzung der neuen Vorgaben zur erhöhten Sicherheit von
HVB-Schreiben Nr. 264 / 2024 Aktuelle Informationen zum Thema Pass- und Ausweiswesen Weiterlesen »
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