Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 379 / 2024 Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG

    Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 2. Oktober 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf […]

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 381 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

    Die Niedersächsische Landesregierung hat das vorbezeichnete Gesetz in das parlamentarische Verfahren eingebracht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (vgl. LT-Drs. 19/5132,

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HVB-Schreiben Nr. 377 / 2024 Statistische Erhebung „Grundbefragung der Kernhaushalte“

    Im Rahmen der „Grundbefragung der Kernhaushalte …“ durch das LSN sind Angaben zu Stimmrechtsanteilen aufgrund der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag nicht erforderlich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   durch einige Anfragen von Mitgliedern sind wir darauf aufmerksam geworden, dass das Landesamt für Statistik Niedersachen (LSN) in diesem Jahr im Rahmen der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.74 / 2024 Information des Landespräventionsrates: Das neue Praxishandbuch zur Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung ist da!

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landespräventionsrat hat uns auf das anliegende neue Praxishandbuch zur Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung hingewiesen. Weitere Informationen hierzu sind der ebenfalls beigefügten Anlage zu entnehmen.   Das Handbuch kann auch kostenfrei in der gedruckten Version bestellt werden bei:   Lilit Baghdasaryan Koordinierungsstelle Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte Landespräventionsrat

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.73 / 2024 DLMBK – Anhörungsverfahren zu den Leitsätzen für Brot und Kleingebäck (Länder)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns die E-Mail der Geschäftsstelle der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission vom 20.08.2024 übersandt:   „Der Fachausschuss Nr. 4 „Getreideerzeugnisse, Kartoffelerzeugnisse, Ölsamenerzeugnisse“ der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) hat in der ersten Beratungsrunde Empfehlungen zur Änderung der Leitsätze für Brot und Kleingebäck erarbeitet.

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HVB-Schreiben Nr. 372 / 2024 Bündnis „Rettet den Rettungsdienst!“ – Gründungsaufruf 2.0

    Das Bündnis „Rettet den Rettungsdienst“ hat seine bisherigen Unterstützer angeschrieben und einen neuen Gründungsaufruf 2.0 verfasst.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die bisherigen Unterstützer des Bündnisses „Rettet die 112 und den Rettungsdienst“ haben den beigefügten Bündnis-Rundbrief Nr. 5 aufgerufen, der neben diversen Anlagen zur Reform der Notfallversorgung auch einen neuen

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HVB-Schreiben Nr. 373 / 2024 Feuerwehrverordnung (FwVO): Sachstand zur Änderung der FwVO

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns über den Sachstand zur Änderung der Feuerwehrverordnung informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 23. August 2024 zum Sachstand zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) mit der Bitte um

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HVB-Schreiben Nr. 369 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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