Allgemeine Verwaltung

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetzentwurf sowie zu einem Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellung genommen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die schriftlich abgegebene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des

    Der Deutsche Städtetag hat uns zum vorgenannten Austausch informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügtes Schreiben des Deutschen Städtetages zum Austausch mit dem Vorsitzenden der Konferenz der Innenministerinnen und -minister sowie der Innensenatorinnen und -senatoren (kurz: IMK) zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes übersende ich Ihnen zu Ihrer Information.   Mit freundlichen

    Die Geschäftsstelle übersendet den anliegenden Entschließungsantrag zum Thema Willkommenszentren mit der Gelegenheit zur Stellungnahme und der Bitte um Rückmeldung insb. zu bestehenden Welcome Centern und deren Ausrichtung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages berät zurzeit den o. g. Antrag von der Fraktion

    Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 erst Ende September beginnen werde. Die Geschäftsstelle lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung für den 23. Oktober 2024 ein.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den

    Die GEMA hat nach den Diskussionen im letzten Jahr angekündigt, keinen eigenen Tarif für Weihnachtsmärkte vorzulegen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages vom 29. August 2024 zu Ihrer Information.   Über das weitere Verfahren werden wir Sie informieren.   Mit freundlichen Grüßen