Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 309 /2024 Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern

    Die Geschäftsstelle übersendet den Erlass zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern nebst unveröffentlichter Anlage       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns beigefügte Information „Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ vom 15.07.2024. übermittelt. Den Erlass hat es heute an die […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 / 2024 Auslegungshilfe der Clearingstelle zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 12. Juli 2024 fand bei der Clearingstelle zum EEG und KWKG ein Runder Tisch zu bislang offenen Fragen zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023 statt. In diesem Rahmen wurde eine Auslegungshilfe zur möglichst effektiven und rechtssicheren Umsetzung der Vorschrift erarbeitet, die als Anlage beigefügt

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HVB-Schreiben Nr. 310 /2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 08.07.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Juli 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.57 /2024 Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben übermittelt, welches wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Es besteht auch noch eine urlaubsbedingt allerdings leider extrem kurz ausfallende Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 22.07.2024 an witte@nst.de, die wir entsprechend gesammelt dem Bundesverband weitergeben könnten.   Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2024 Bundesweite Aktionstage „Netzpolitik & Demokratie“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben auf die vom 11. bis 16. November 2024 stattfindenden bundesweiten Aktionstage „Netzpolitik und Demokratie“ aufmerksam gemacht. Es besteht die Möglichkeit, sich mit eigenen Formaten in Präsenz oder virtuell zu beteiligen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 300 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen

  Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Stellung genommen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG), vgl. auch HVB-Schreiben Nr. 260 /

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HVB-Schreiben Nr. 304 / 2024 Programm der Messe.Kommunal 2024 veröffentlicht

    Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Nunmehr liegt das Rahmenprogramm vor. Anmeldungen sind weiterhin kostenfrei möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits mitgeteilt, veranstaltet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg,

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HVB-Schreiben Nr. 305 / 2024 Statistisches Bundesamt hier: Zensusdatenbank

    Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert, dass die Zensusdatenbank mit neuen Ergebnissen online ist. In einem ersten Schritt wurden heute Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen Bevölkerung (Demografie) und Gebäude und Wohnungen in der Zensusdatenbank veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:  

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HVB-Schreiben Nr. 297 /2024 Hochwasser 2023 /2024; hier Auswertung

  Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt.  Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für

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HVB-Schreiben Nr. 298 /2024 Hochwasser 2023 / 2024; Hochwasser-Ehrungen 2023 des Landes Niedersachsen

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Runderlasse zur Verleihung der Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes Niedersachsen veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   als Zeichen dankbarer Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung der zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte bei der Hochwasserlage 2023/2024 in Niedersachsen stiftet die Landesregierung die Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes

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