Sehr geehrte Damen und Herren, zum 23. Mal wurden die krankheitsbedingten Fehltage in den unmittelbaren Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages erhoben. Die Krankenstandsquote 2025 ist gegenüber dem Vorjahr um 0,05 Prozentpunkte minimal gesunken und liegt nun bei 8,11 Prozent. Das Rundschreiben des DST mit den Ergebnissen der Umfrage ist als Anlage beigefügt.
Das Gesetz zum Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern ist am 9. Juli 2026 verkündet worden und teilweise am darauffolgenden Tag in Kraft getreten. Mit einer Reihe von Maßnahmen – unter anderem Änderungen im Verwaltungsverfahrensgesetz und im Melderecht sowie der Abschaffung der DE-Mail – soll Bürokratie im Bereich des Bundesministeriums des Innern
HVB-Schreiben Nr. 297 / 2026 Gesetz zum Bürokratieabbau im Bereich des BMI Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unseren HVB-Schreiben Nr. 283 / 2026 vom 7. Juli 2026 (Lautsprecher- und Plakatwerbung) und 286 / 2026 vom 8. Juli 2026 (Wahlerlass) hatten wir Sie bereits über zwei Erlasse des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) mit Bezug zu den anstehenden Kommunalwahlen informiert. Das MI
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung übersandt. Mit HVB-Schreiben Nr. 1.86 / 2026 hatte der DStGB kurzfristig Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die European Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet) wird in den kommenden Jahren ein zentrales Element der digitalen Verwaltung in Europa. Sie soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre digitale Identität und amtliche Nachweise sicher auf dem Smartphone zu speichern und gegenüber
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat heute die Wahlorgane ausdrücklich aufgefordert, Wahlvorschläge für die Direktwahl der Hauptverwaltungsbeamtin oder den Hauptverwaltungsbeamten, bei denen sich tatsächliche Anhaltspunkte für Zweifel an der Verfassungstreue der Bewerberin oder des Bewerbers ergeben, der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde unverzüglich zur Prüfung vorzulegen. Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren, infolge der Kürzungen des Bundes drohen eine Ausdünnung des Versorgungsangebotes, Standortschließungen, längere Wege für Patientinnen und Patienten sowie eine Schwächung der Notfallstrukturen. Mit einer gemeinsamen Presseinformation der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG) sowie der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens wurde die Landesregierung aufgefordert, kurzfristig ein Nothilfeprogramm zur finanziellen Stabilisierung
Auch in diesem Jahr lädt die FLN wieder zu einer Informationsveranstaltung zur Landesgartenschau für Kommunen ein. Sehr geehrte Damen und Herren, die Fördergesellschaft Landesgartenschauen Norddeutschland (FLN) ist gemeinsam mit der Stadt Bad Nenndorf Gesellschafterin der Durchführungsgesellschaft für die diesjährige Landesgartenschau. Auch in diesem Jahr veranstaltet sie wieder eine Informationsveranstaltung für
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 6. Juli 2026, vgl.
Zur Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13. September 2026 hat das die Landeswahlleitung Hinweise herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Hinweise des Landeswahlleiters zur Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13. September 2026, die im Niedersächsischen Ministerialblatt vom 7. Juli 2026
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