Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2026 Save the date: Föderales Forum 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten wir Sie auf die in Berlin stattfindende Diskussionsreihe „Föderales Forum“ des Bundesministeriums der Finanzen am 12. November 2026 hinweisen, die sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen richtet. Auf der unter dem diesjährigen […]

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2026 Informationsveranstaltung „Fließgewässerentwicklung und Hochwasserschutz“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Leineverband bietet am 18. und 19. August 2026 eine Informationsveranstaltung zum Thema „Fließgewässerentwicklung und Hochwasserschutz“ im Fagus-Werk in Alfeld an.   Nähere Hinweise sind dem beigefügten Einladungsschreiben zu entnehmen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer  

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HVB-Schreiben Nr. 179 / 2026 NKomVG, Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

    Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 folgende Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen:   Die Kommune teilt künftig

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HVB-Schreiben Nr. 181 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. Mai 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. Mai 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 178 / 2026 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung

  Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 04.05.2026 hat die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung im MW stattgefunden.   Eingangs berichtete DB InfraGO über den Stand der Arbeiten bei der Generalsanierung HH

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 117 /2026 EU-Umgebungslärmrichtlinie 2027 5. Runde 4. Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren,   wie auch in den vergangenen Runden der Lärmaktionsplanung bietet das GAA Hildesheim wieder Informations- und Schulungsveranstaltungen zur aktuellen Runde der Lärmaktionsplanung an, die von NST und NSGB unterstützt wird. In der Veranstaltung wird Ihnen ein Einblick in die niedersächsische Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie vermittelt und die internetbasierte Mitwirkungsmöglichkeit der Kommunen

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HVB-Schreiben Nr. 177 / 2026 Grundsatzerlass des Landes Niedersachsen zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von ausländischen Flüchtlingen (Drittstaatsangehörigen)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf des vorgenannten Erlasses im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf eines Grundsatzerlasses des Landes Niedersachsen zur Förderung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.57 / 2026 Handlungsempfehlungen zur Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Handlungsempfehlungen zur Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV) – im Entwurf –, die wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung vom MI erhalten haben.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.   Falls Sie Anmerkungen zu den Empfehlungen haben, wäre ich für eine Rückmeldung bis zum 5. Juni 2026

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HVB-Schreiben Nr. 173 / 2026 Nds. Verordnung über die Gewährung von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur Förderung von „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“

    Die Niedersächsische Staatskanzlei hat eine Verordnung nach dem NKomFöG zur Auskehr von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur kurzfristigen Umsetzung eines Programms „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“ übersandt. Damit sollen 1 Mio. Euro, die über die politische Liste für 2026 bereitgestellt wurden, umgesetzt werden. Es besteht Gelegenheit

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HVB-Schreiben Nr. 170 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 27. April 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. April 2026, vgl. Anlage) zu

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