Sehr geehrte Damen und Herren, der Landespräventionsrat Niedersachsen des Niedersächsischen Justizministeriums hat uns über den Niedersächsischer Präventionstag am 10. März 2025 in Hannover informiert. Unter Prävention verbindet: 30 Jahre Engagement im Land Niedersachsen | Landespräventionsrat Niedersachsen finden Sie das Programm sowie alle wichtigen Informationen und den Link zur Anmeldung. Mit
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat im anliegenden Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zu den geplanten Änderungen im Kostentarif der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) im Rahmen der Verbändeanhörung Stellung genommen. Zu Tarifnummer 2 (Abfallrecht) haben wir die Einführung eines Gebührentatbestandes
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 312 /2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) Weiterlesen »
Zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle hat das MI ergänzende Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2024 vom 9. Oktober 2024 haben wir Sie über die vom MI vorgesehene Möglichkeit zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Bundestag hat am 7. November 2024 den fraktionsübergreifenden Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ mit großer Mehrheit angenommen. Mit der
NST-Info-Beitrag Nr. 1.103 / 2024 Antisemitismus-Resolution des Deutschen Bundestages Weiterlesen »
In Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport weitere, dienstrechtliche Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 haben wir Sie bereits über die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung informiert, die am 1. Dezember 2024 in Kraft
– Land legt ersten Entwurf zur Änderung des NKHG vor – Anpassung des NKHG an das KHVVG zur Beantragung von Leistungsgruppen Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Inhaltlich
„Die europäischen Spielräume für die Schuldenbremse müssen genutzt und die Mittel so verteilt werden, dass alle Ebenen, auch Länder und Kommunen, davon profitieren“, führt der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), aus: „Es kann nicht sein, dass die kommunale Ebene sich immer weiter verschuldet, während Bund und Land sich der Einhaltung der
Pressemitteilung Nr. 28 / 2024 Schuldenbremse Weiterlesen »
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages verurteilt die weiter zunehmenden Angriffe und Übergriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und der Polizei. In Anbetracht der wachsenden Zahl von Vorfällen fordert der Städtetag verstärkte Maßnahmen zum Schutz dieser Kräfte, die Sicherheit und Schutz der Bevölkerung gewährleisten. Dazu fordert der Städtetag, eine rechtliche Grundlage für einen wissenschaftlich begleiteten
Pressemitteilung Nr. 29 / 2024 Body- und Dashcams Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
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