Allgemeine Verwaltung – Seite 77 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.85 / 2024 Arbeitsgemeinschaft der Haupt- und Personalamtsleiter der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden (AG HPAL)

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Einladung zur Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Haupt- und Personalamtsleiter der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden (AG HPAL) zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Über den dort angegeben Link können Sie sich anmelden und Themen zur Beratung melden. Falls Sie als Hauptamts- und […]

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HVB-Schreiben Nr. 439 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. September 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. September 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 432 / 2024 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten

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Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 25. September 2024 die vorgenannte Entschließung beschlossen, die aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung zur Kenntnisnahme übersandt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Unterrichtung der Präsidentin des Niedersächsischen Landtages vom 25. September 2024 zum Beschluss „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in

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HVB-Schreiben Nr. 433 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO)

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 18. Oktober 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung nebst Begründung (vgl. Anlage 1). Die Niedersächsische Landesregierung hat uns diesen

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HVB-Schreiben Nr. 430 / 2024 Neutralitätspflichten von Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten; hier: Ungültigkeit der Bürgermeisterwahl

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Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in seinem Beschluss vom 16. September 2024 (Az.: 10 LA 84/24) die Anträge auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 28. Februar 2024 (Az.: 1 A 25821) abgelehnt, mit dem dieses den Rat der Stadt Bad Gandersheim verpflichtet hatte, die dort im September 2021 stattgefundene

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HVB-Schreiben Nr. 431 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte

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Auch wenn die GEMA aktuell der kommunalen Forderung nach einem angemessenen Weihnachtsmarkttarif eine Absage erteilt hat, halten wir die Forderung weiter aufrecht. Zur Unterstützung des Anliegens stellen wir ein Musterschreiben (etwa zur Kommunikation mit Bundestagsabgeordneten) zur Verfügung, um für das Thema zu sensibilisieren. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche

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HVB-Schreiben Nr. 428 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. September 2024)

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.80 / 2024 Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Finanzen hat die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung gestartet. Ziel der Bundesregierung ist, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu verbessern und zu stärken, um einen fairen Wettbewerb und gerechte

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.81 / 2024 Regionenkonferenz des BMWK/BMEL

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Sehr geehrte Damen und Herren, am 14. Oktober findet die Regionenkonferenz in Berlin statt. Thema ist dieses Jahr „Gewinnen mit Erneuerbaren: Neue Chancen für ländliche Räume“. Ausgerichtet wird die Konferenz vom BMWK zusammen mit dem BMEL. Eingeladen sind vor allem Landrätinnen und Landräte. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) wird durch Präsident

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.82 / 2024 Nominierung für den „Mayor Pawel Adamowicz Award“ möglich

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf den Beginn der Nominierungsphase für den „Mayor Pawel Adamowicz Award“ hinweisen. Die Auszeichnung wird vom Ausschuss der Regionen (AdR), der Stadt Danzig und dem International Cities of Refuge Network (ICORN) verliehen. Nominierungen können

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