Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 337 / 2024 Zivile Alarmplanung; Zuweisungsschreiben; hier: Verbandsbeteiligung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Erlasses nebst Anlagen zur Umsetzung der zivilen Alarmplanung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegenden Entwurf eines sog. Zuweisungsschreiben an die kommunale Ebene als alarmkalenderführende Dienststellen im Rahmen der zivilen Alarmplanung übersende ich Ihnen […]

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HVB-Schreiben Nr. 338 / 2024 Zivile Alarmplanung; Zuweisungsschreiben; hier: Kennwort

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Erlasses nebst Anlagen zur Umsetzung der zivilen Alarmplanung übersandt. Dieses Schreiben enthält das entsprechende Kennwort für die Anlage 3 zum HVB-Schreiben Nr. 337 / 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Öffnen der zuvor

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HVB-Schreiben Nr. 339 /2024 Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker und Verwaltungsmitarbeitende

    Übergriffe auf für das Gemeinwohl tätige Personen nehmen zu. Dieser Entwicklung soll auch mit Mitteln des Strafrechts begegnet werden. Zum einen soll mit einer Änderung des Strafgesetzbuches ein Signal gesetzt werden mit einer klarstellenden Ergänzung der Strafzumessungsregelung und einer Erweiterung des Straftatbestands des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und ihnen gleichgestellte Personen. Das Bundesministerium

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HVB-Schreiben Nr. 334 / 2024 Zensus 2022 – Beginn des Anhörungsverfahrens im September

    Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im September beginnen werde.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik (LSN) hat Folgendes mitgeteilt:   „Hiermit möchte ich Sie darüber informieren, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im

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HVB-Schreiben Nr. 335 / 2024 w!ssenstransfer: Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr 15. Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm zwischen den Sommerferien und den Herbstferien wieder ein breites Veranstaltungs­programm an. Die Seminare werden fast ausschließlich online angeboten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   nach den Sommerferien legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer bietet damit

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.59 / 2024 Datenschutzschulungen des Landesbeauftragen für den Datenschutz Niedersachsen – noch Plätze frei

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.7 / 2024 vom 29. Januar 2024 hatten wir über die Schulungsangebote 2024 für die öffentliche Verwaltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) informiert. Der LfD hat jetzt Folgendes mitgeteilt:   „Vor kurzem haben wir unser Schulungsprogramm zum Datenschutz fürs zweite Halbjahr

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.66 / 2024 Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene von Hass, Hetze und Gewalt auf stark-im-amt.de

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Am 29. April 2021 ist unser Portal für Kommunalpolitikinnen und -politiker gegen Hass und Gewalt www.stark-im-amt.de durch seinen Schirmherrn, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, offiziell freigeschaltet worden. Seitdem hat sich die Bedrohungslage für kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger verschlechtert. Das

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.64 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Fälle der missbräuchlichen Verwendung explosionsgefährlicher Stoffe haben erheblich zugenommen. Dies betrifft insbesondere die Sprengung von Geldautomaten. Die derzeitige Ausgestaltung der Strafvorschriften (§ 308 Strafgesetzbuch – Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion) bildet das mit der Sprengung von Geldautomaten spezifische Unrecht zur

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. Juli 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. Juli 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.65 / 2024 Neuordnungsverfahren Kaufleute für Büromanagement; hier: Abschluss des Sachverständigenverfahrens und Sozialpartneranhörung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium für Inneres und für Heimat (BMI) hat den Entwurf der überarbeiteten Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Büromanagement und zur Kauffrau für Büromanagement (Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung (BüroMKfAusbV) mit Anlage übersandt (Anlagen).   Hierzu wurde von April bis Juli

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