Allgemeine Verwaltung

    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen gibt Hinweise zu den rechtlichen Rahmenbedingungen zum datenschutzkonformen Einsatz von touristischen Webcams.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat Folgendes mitgeteilt:   „Als Aufsichtsbehörde für den Datenschutz gemäß § 18 Absatz 1 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes in Verbindung […]

    Im Nachgang zur vorgenannten Informationsveranstaltung hat der Deutsche Städtetag die beigefügten Unterlagen zur Verfügung gestellt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns im Nachgang zur Veranstaltung folgende Informationen übersandt:   „Unsere Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland ist auf eine sehr gute Resonanz gestoßen. Der direkte Austausch mit

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer

      Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse des aktuellen Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern (KoMo) mit Stand Frühjahr 2024 verbunden mit einem Hinweis auf die laufende Herbst-Befragung.         Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Kürzlich wurden

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer

    Der vorgenannte Erlass (kurz: sog. Blaulichterlass) ist im Ministerialblatt veröffentlicht worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Ministerialblatt, mit dem der Erlass „Akustische Warneinrichtungen (Einsatzhorn) und Kennleuchten für blaues Blinklicht an privaten Personenkraftwagen von Führungskräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes“ – Gem. RdErl.