Allgemeine Verwaltung

    Die Niedersächsische Landesregierung hat allgemeine Richtlinien für die dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. / 2024 übersende ich Ihnen anliegend die Beurteilungsrichtlinien (vgl. Anlage).   Diese Richtlinien gelten nach Ziffer 1.1 für die Beschäftigten der niedersächsischen […]

    Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV in Sachen Zuständigkeit für Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 504 / 2024 haben wir Gelegenheit gegeben, Stellung zur geplanten Zuständigkeitsübertragung des Landes für die weitgehende Ordnungswidrigkeitenverfolgung nach dem KCanG zu nehmen. Wir bedanken uns

    Die Niedersächsische Landesregierung hat die vorgenannte Kfz-Richtlinie verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie, vgl. Anlage 1) zu Ihrer Information. Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 2).   Den Gemeinden, Landkreisen und

    Schließung der Geschäftsstelle „zwischen den Jahren“. Erreichbarkeit in Notfällen ist gewährleistet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   unsere Geschäftsstelle wird in diesem Jahr vom   24. Dezember 2024 bis zum 3. Januar 2025   geschlossen sein. Wir hoffen, dass es in dieser Zeit auch in Ihren Häusern möglichst ruhig bleiben wird.

    Für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind Abgeordnete aus dem Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages zu benennen. Interessierte wer­den gebeten, sich bis zum 3. Februar 2025 bei der Geschäftsstelle zu melden.   Hinweis: Dieses HVB-Schreiben richtet sich ausschließlich an die mittelbaren Mitglieder des Deutschen Städtetages (DST). Den unmittelbaren Mitglieds­städten des DST wird die Einladung zur

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport informiert zu Freistellungs- und Erstattungsregelungen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst. Die Information betrifft die Rechtslage vor Inkrafttreten der Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Informationsschreiben zu Freistellungs- und