Allgemeine Verwaltung – Seite 6 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 338 / 2026 Aktueller Sicherheitshinweis des BfV vom 23.07.2026

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat das folgende mitgeteilt: „die Sicherheits- und Verteidigungsbranche steht traditionell besonders im Fokus sowohl von ausländischen Nachrichtendiensten als auch von extremistischen Akteuren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat auf Grund der erhöhten Gefährdungslage aktuelle Sicherheitshinweise zusammengestellt und

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HVB-Schreiben Nr. 335 / 2026 Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle am 6. August 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund unseres diesjährigen Betriebsausfluges wird die Geschäftsstelle am Donnerstag, dem 6. August 2026 nicht erreichbar sein. In dringenden Fällen steht Ihnen der Unterzeichner unter der Telefon-Nr. 0172/5397516 gern zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.94 / 2026 Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit Anträgen auf Vaterschaftsurlaub

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen „Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit Anträgen auf Vaterschaftsurlaub“ des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung vom 20. Juli 2026. Der Erlass gilt unmittelbar für die Landesverwaltung. Die kommunalen Spitzenverbände haben diesen zur Information erhalten. Aus Sicht der Geschäftsstelle wird empfohlen, ebenso zu

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HVB-Schreiben Nr. 334 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. August 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 3. August 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.95 / 2026 Zugriff der Waffenbehörden auf das Schengener Informationssystem N.SIS

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundekriminalamt (BKA) hat zuletzt mit Schreiben vom 24. April 2026 an die unteren Waffenbehörden und die kommunalen Spitzenverbände eine Verwaltungsvorschrift nach Art. 84 Abs. 2 GG in Aussicht gestellt, in der sowohl die verbindliche Grundlage für die Zusammenarbeit

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HVB-Schreiben Nr. 331 / 2026 Resolution Rettet die Kommunen

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Der Ministerpräsident hat auf die Resolution „Rettet die Kommunen“ reagiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegendes Schreiben des Herrn Ministerpräsidenten Olaf Lies als Reaktion auf die Resolution „Rettet die Kommunen“, die auch in vielen kommunalen Vertretungen verabschiedet wurde, übersenden wir mit der Bitte um Kenntnisnahme. Der Ministerpräsident stellt für

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HVB-Schreiben Nr. 328 / 2026 Anhebung der pauschalen Steuerfreibeträge für Personen mit kommunalen Mandaten

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat mitgeteilt, dass nach der Erhöhung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale durch das Jahressteuergesetz 2025 auch die Steuerfreibeträge für Personen mit kommunalen Mandaten angehoben werden. Damit wird der ehrenamtliche Einsatz im kommunalen Bereich anerkannt und wertgeschätzt. Die Stärkung des Ehrenamts ist ein wichtiges Anliegen

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HVB-Schreiben Nr. 322 / 2026 Einladung zur Informationsveranstaltung am 13. August 2026 auf der Landesgartenschau Bad Nenndorf

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Auch in diesem Jahr lädt die FLN wieder zu einer Informationsveranstaltung zur Landesgartenschau für Kommunen ein. Sehr geehrte Damen und Herren, die Fördergesellschaft Landesgartenschauen Norddeutschland lädt Vertreterinnen und Vertreter der niedersächsischen Kommunen am Donnerstag, 13. August 2026, von 11:00 bis 17:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung auf die Landesgartenschau Bad Nenndorf

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HVB-Schreiben Nr. 321 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Juli 2026)

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HVB-Schreiben Nr. 318 / 2026 Krankenhausreform in Niedersachsen hier: Zuweisung von Leistungsgruppen durch das MS

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MS stellt Verfahren für Zuweisung von Leistungsgruppen vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns über das weitere Vorgehen bei der Zuweisung der Leistungsgruppen an die Krankenhäuser informiert. Dieses Vorgehen wurde vom MS erarbeitet und mit der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG)

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