Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 4. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt. Die Information sollte Sie auch a.d.D. erreicht haben. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Schreiben. […]
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum
Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem
HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031 Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag informiert über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern insbesondere zum Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem beigefügten Schreiben hat uns der Deutsche Städtetag über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt MdB, zum Thema Zivil-
Die Fraktion der SPD im Niedersächsischen Landtag ist unserer Forderung nachgekommen und hat erklärt, dass die Absenkung des passiven Wahlalters von 18 auf 16 Jahren erst zur allgemeinen Kommunalwahl zum 1. November 2031 greifen solle. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen
HVB-Schreiben Nr. 60 / 2026 NKomVG, Absenkung des Wahlalters Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den vorgenannten Gesetzentwurf (vgl. Anlage) mit folgenden Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: „Für eine anstehende Anhörung im Deutschen Bundestag bereiten wir eine DStGB-Stellungnahme vor und bitten um Ihre fachliche Zuarbeit aus kommunaler Praxis. Im Zentrum steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Februar 2026, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Duderstadt hat uns gebeten, eine Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte durchzuführen. Über folgenden Link (zur Umfrage) gelangen Sie zur Umfrage. Das Ergebnis der Umfrage würden wir Ihnen im Anschluss zur Verfügung. Für eine Teilnahme an der Umfrage bis zum 2. März 2026
Die Geschäftsstelle übersendet die AG-Stellungnahme zur laufenden NPOG-Novelle mit Fokus auf Datenerhebung und Weiternutzung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2026 hatten wir anlässlich der Ausschussanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Novellierung des NPOG gegeben und mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 noch einmal zur nachgelieferten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie ein Rundschreiben zum überarbeiteten DAWI-Beschluss der EU-Kommission, der am 8. Januar 2026 in Kraft getreten ist.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr.
NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission Weiterlesen »
Ihr Draht zum NST:
