Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie bereits heute darüber informieren, dass der nächste Parlamentarische Abend des Niedersächsischen Städtetages stattfinden wird am Mittwoch, dem 25. Juni 2025, nach dem Plenum, ab ca. 19:30 Uhr, im Pier 51, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer 51, 30173 Hannover. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie sich […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns wie folgt informiert: „Der o. g. Runderlasses vom 04.07.2019 ist mit Ablauf des 31.07.2024 außer Kraft getreten. Da die Vorschrift weiterhin anzuwenden ist, übersende ich den Entwurf eines inhaltsgleichen Runderlasses. Eine Anpassung der Anlagen
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat gemeinsam mit den Vertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Erlass einer bundeseinheitlichen Fortbildungsordnung auf Grundlage von § 53 BBiG i.V.m. § 53c BBiG für die öffentliche Verwaltung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung beantragt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu
Das MI hat eine Musterverwaltungsvereinbarung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns die abgestimmte Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat per Erlass vom 7. Oktober 2024 die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen zum 1.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Am 12. Oktober 2023 hatten wir Sie über unsere Stellungnahme zum Referentenentwurf des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TKNABeG) informiert (vgl. Rundschreiben V 7299), die wir mit dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund gemeinsam als Bundesvereinigung der kommunalen
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Einladung zur Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Haupt- und Personalamtsleiter der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden (AG HPAL) zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Über den dort angegeben Link können Sie sich anmelden und Themen zur Beratung melden. Falls Sie als Hauptamts- und
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. September 2024, vgl. Anlage) zu
Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 25. September 2024 die vorgenannte Entschließung beschlossen, die aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung zur Kenntnisnahme übersandt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Unterrichtung der Präsidentin des Niedersächsischen Landtages vom 25. September 2024 zum Beschluss „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in
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