Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2024 German Legal Tech Summit am 7. November 2024 in Hannover

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Deutsche Messe AG veranstaltet am 7. November 2024 unter dem Titel German Legal Tech Summit einen Kongress für alle juristischen Workflows, die in Unternehmen, Wissenschaft, Verwaltung, Justiz und Kanzleien anfallen, und hat dazu Folgendes mitgeteilt:   „Der zweite German Legal Tech Summit findet auf dem Messegelände […]

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HVB-Schreiben Nr. 458 / 2024 Anhörung Entschließungsantrag Willkommenszentren; Einführung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren

    Die Geschäftsstelle übersendet mit Dank für die eingegangenen Rückmeldungen die Stellungnahme im Rahmen der Ausschussanhörung zum Entschließungsantrag Willkommenszentren und informiert über den Beschluss des Kabinetts zur Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren im kommenden Jahr.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben 385/ 2024 hatten wir Sie

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HVB-Schreiben Nr. 455 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung

  Das Niedersächsische Finanzministerium hat den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4. November 2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) sowie zur Arbeitserleichterung eine Synopse mit

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HVB-Schreiben Nr. 456 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 457 / 2024 Einladung zur Kommunaltagung des BMI

    Der DST hat sehr kurzfristig auf die Kommunaltagung des BMI ‚GLEICHWERTIG, RESILIENT, GEMEINSAM‘ aufmerksam gemacht und auf die Verlängerung der Anmeldefrist hingewiesen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) lädt am 19. und 20. November

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.88 /2024 Entwurf einer Änderung der GOVV- Verbändebeteiligung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung im Bereich des Verbraucherschutzes und des Veterinärwesens (GOVV) zur offiziellen Verbändebeteiligung.   Sofern Sie Anregungen oder Bedenken zu dem Verordnungsentwurf haben, bitten wir Sie um Stellungnahme

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.87 /2024 Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns kurzfristig über Folgendes informiert:   „In der Anlage finden Sie den Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung sowie die Synopse.   Ziel der Änderungen soll es laut dem Bundesministerium des Innern und Heimat sein, ein effizientes und wirtschaftliches

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.87 /2024 Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns kurzfristig über Folgendes informiert:   „In der Anlage finden Sie den Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung sowie die Synopse.   Ziel der Änderungen soll es laut dem Bundesministerium des Innern und Heimat sein, ein effizientes und wirtschaftliches

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.86 / 2024 Statistisches Bundesamt Zensus-Atlas: Alle geplanten Karten auf Gitterzellebene verfügbar

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Im Zensus-Atlas sind weitere Ergebnisse des Zensus 2022 räumlich – in Form von thematischen Karten und unabhängig von administrativen Grenzen – für ganz Deutschland in 10km-, 1km- und 100m-Gitterzellen dargestellt.   Seit dem Start der Veröffentlichungsphase am 25. Juni

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HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 Sirenenförderprogramm des Bundes; Erlass zur Sirenenförderung: Verbandsbeteiligung

    Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den anliegenden Runderlass im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Hinweisen übersandt:   „Sachdarstellung Die Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat

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