Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 527 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. November 2024, vgl. Anlage) zu […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.40 /2024 Gemeinschaftsverpflegung in Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Kantinenstärken – DGE-Standards verbindlich umsetzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/5661 hier: Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages befasst sich mit dem o.g. Antrag am Mittwoch, den 19. Februar 2025.   Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 20. Januar 2025 an Frau Witte, witte@nst.de.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez.

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HVB-Schreiben Nr. 521 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 25. November 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer

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HVB-Schreiben Nr. 521 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 25. November 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer

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HVB-Schreiben Nr. 523 / 2024 Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amts-trägern (KoMo)

      Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse des aktuellen Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern (KoMo) mit Stand Frühjahr 2024 verbunden mit einem Hinweis auf die laufende Herbst-Befragung.         Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Kürzlich wurden

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HVB-Schreiben Nr. 518 / 2024 Akustische Warneinrichtungen (Einsatzhorn) und Kennleuchten für blaues Blinklicht an privaten Personenkraftwagen von Führungskräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes

    Der vorgenannte Erlass (kurz: sog. Blaulichterlass) ist im Ministerialblatt veröffentlicht worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Ministerialblatt, mit dem der Erlass „Akustische Warneinrichtungen (Einsatzhorn) und Kennleuchten für blaues Blinklicht an privaten Personenkraftwagen von Führungskräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes“ – Gem. RdErl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.100 / 2024 Änderung der Verordnung zur Durchführung des Waffenrechts (DVO-WaffR) – Beteiligungsverfahren gem. § 31 GGO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns heute den auf Monatsanfang datierten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Waffenrechts nebst Begründung mit folgenden Worten übersandt:   „Mit dem Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems vom 25. Oktober 2024

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HVB-Schreiben Nr. 516 /2024 Umsetzung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) Hier: Schreiben des DST an die GMK

– DST fordert Gesundheitsministerkonferenz (GMK) für die Umsetzung des KHVVG noch in dieser Legislaturperiode auf     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vor der entscheidenden Sitzung des Bundesrates am 22. November 2024 mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben aufgefordert, das KHVVG noch in dieser Legislaturperiode

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HVB-Schreiben Nr. 513 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. November 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 511 / 2024 Gespräch mit der Niedersächsischen Landesregierung am 19. November 2024

    Bericht zum Austausch mit der Landesregierung zu kommunalen Themen     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 19.11.2024 hat ein rd. 2 ½ stündiges Gespräch zwischen der Landesregierung und der AG KSV stattgefunden.   Für die Landesregierung haben teilgenommen:   Ministerpräsident Weil Ministerin Hamburg Ministerin Behrens Minister Heere Minister Lies Minister Dr.

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