Allgemeine Verwaltung – Seite 62 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 52 / 2025 Rundschreiben des BMI zum Status digitales Lichtbild

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Umstellung auf digitale Lichtbilder in Pass- und Ausweisdokumenten ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des BMI mit folgenden Worten übersandt: „Das Bundesministerium des Innern und für […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 /2025 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) hat uns über die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) mit beiliegenden Schreiben informiert, das wir gerne nebst Anlagen an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio

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HVB-Schreiben Nr. 48 / 2025 Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung – Notfallsanitäterzulage

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) mit entsprechender Begründung (vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 46 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Februar 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Februar 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 36 / 2025 WG: Präsentationen: Virtuelle Infoveranstaltung „Unterstützungsangebote des BMEL für Kommunen: Gemeinschaftsverpflegung und Vermeidung von Lebensmittelverschwendung“ am 30. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am Donnerstag den 30. Januar 2025 haben wir die Online-Infoveranstaltung „Unterstützungsangebote des BMEL für Kommunen: Gemeinschaftsverpflegung und Vermeidung von Lebensmittelverschwendung“ gemeinsam mit dem BMEL durchgeführt. Vielen Dank an die Referentinnen und an den Referenten und an alle,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2025 Einführung einer Vier-Tage-Woche; Ergebnis der Umfrage der Stadt Osnabrück

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag 1.79 / 2024 vom 20. September 2024 haben wir für die Stadt Osnabrück eine Umfrage zur Einführung der Vier-Tage-Woche durchgeführt. Das Ergebnis fügen wir anliegend bei. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 / 2025 Hybride Bedrohungslagen – Informationen des Niedersächsischen Verfassungsschutzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Verfassungsschutz hat uns wie folgt informiert: „Als Single Point of Contact „Hybride Bedrohungen“ übersenden wir Ihnen hiermit: – Das aktuelle FAQ des Bundestages zum Thema „Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation“ (vgl. Anlage 1), – Die Broschüre des Bundesamtes

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HVB-Schreiben Nr. 41 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. Februar 2025)

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.11 / 2025 Kommunale Maßnahmen gegen sog. Datenscouting

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Sportministerkonferenz der Länder hat auf ihrer 50. Sitzung am 7. / 8. November einen Beschluss zum Thema Sportwetten gefasst. Der Beschluss fordert unter anderem Kommunen in ihrer Rolle als Sportstättenbetreiber auf „Datenscouting zu Wettzwecken im Amateurbereich über

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HVB-Schreiben Nr. 42 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.01.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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