Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Positionspapier für die Sitzung des Arbeitskreises Garnisonen am 23. Juni übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal nähert sich eine Kommunalwahlperiode ihrem Ende. Daher hatten wir Sie mit unserem HVB-Schreiben 69 / 2026 vom 19. Februar 2026 mit Blick auf die Verabschiedung von (Ober-) Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeistern sowie die Ehrung verdienter, langjähriger Ratsmitglieder durch unseren Verband hingewiesen. Wir freuen uns, dass
Das Nds. Landwirtschaftsministerium hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 23. Juli 2026 an witte@nst.de Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für
Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Stadt Hameln läuft der Vertrag über die Werbung an Straßen, Litfaßsäulen und an Bus–Wartehallen aus und muss daher ausgeschrieben werden. Daher bittet die Stadt um Beantwortung folgender Fragen aus unserem Mitgliederbereich: In welcher Stadt wurde bereits eine solche Ausschreibungen über die Vergabestelle durchgeführt? Wie
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 1.70 / 2026 haben wir Ihnen den Referentenentwurf zur Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV) übersandt. Anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme zum Entwurf der Kritisverordnung (vgl. Anlage) zur Info. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan
Das Nds. Verkehrsministerium will kurzfristig den sog. Wahlwerbungserlass dahingehend anpassen, den Beginn der Wahlplakatierung in diesem Jahr noch einen Tag vorzuverlegen, damit die Aufhängung nicht in der Nacht auf Montag den 13. Juli stattfinden muss, sondern am 12. Juli 2026 (Sonntag) beginnen kann. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 23. Juni
HVB-Schreiben Nr. 249 / 2026 Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf einer Novelle zur Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. Juli 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten im Jahr 2025 zwei Online-Veranstaltungen zu Digitalen Zwillingen in Kommunalverwaltungen und bei kommunalen Unternehmen gemeinsam mit dem VKU durchgeführt. Mit anliegendem Schreiben laden wir Sie gemeinsam zur Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ein und freuen uns auf Ihre Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (vgl. Anlage 1) sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 29. April 2026 hatten wir den Veterinärbehörden im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages den o.a. Erlass mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die eingegangenen Rückmeldungen danken wir herzlich. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme hierzu der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände als Anlage beigefügt.
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