Allgemeine Verwaltung – Seite 56 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 24 / 2025 Ergebnisse der Jahresauftaktklausur der Niedersächsischen Landesregierung; auch: Bürokratieabbau

Die Niedersächsische Landesregierung hat ihre Ergebnisse zur Jahresauftaktklausur mitgeteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung der Jahresauftaktklausur der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. Anlage). Ab Seite 4 finden Sie eine ausführliche Abschlusserklärung (bezeichnet als „Anlage 1“); ab Seite 8 (bezeichnet als „Anlage 2“) werden unter dem […]

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Presseinformation Nr. 2 / 2025 Städtetag: Ergebnisse der Jahresklausur bleiben hinter den Erwartungen zurück

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Aus Sicht des Niedersächsischen Städtetages sind Ergebnisse der Jahresauftaktklausur der Niedersächsischen Landesregierung – gerade mit Blick auf die Vorschläge zum Bürokratieabbau – „suboptimal“. „Wir haben das Modellkommunengesetz von 2008 noch gut in Erinnerung: Ein Prozess über Jahre, viel Arbeit im Klein-Klein, am Ende aber allenfalls marginale Effekte“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen

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HVB-Schreiben Nr. 26 / 2025 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2025

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Die Geschäftsstelle übersendet die Informationen zur Ausschreibung des Niedersächsischen Integrationspreises 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsischer Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Niedersächsischer Integrationspreis 2025 – Mehr Chancen für Kinder und Jugendliche durch

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.4 / 2025 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zur Gebührenerhebung der Polizei (Tarifnummer 108) sowie zu Tarifnummer 109 (Waffenrecht); Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.101 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Entwurf Stellung zu nehmen. Wir bedanken uns für die Rückmeldungen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus entstandene Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 21 / 2025 Ortsübliche Bekanntmachungen im Internet

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Der Geschäftsstelle liegen Anfragen zur ortsüblichen Bekanntmachungen im Internet vor und gibt hierzu eine mit dem MI abgestimmte Empfehlung. Sehr geehrte Damen und Herren, § 11 NKomVG regelt die Verkündung, die nach Maßgabe näherer Bestimmungen durch die jeweilige Hauptsatzung erfolgt. Das NKomVG und weitere Bestimmungen setzen daneben die ortsübliche Bekanntmachung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 17 /2025 Einladung zur virtuellen Infoveranstaltung „Unterstützungsangebote des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für Kommunen: Gemeinschaftsverpflegung und Vermeidung von Lebensmittelverschwendung“ am 30. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die von der Bundesregierung Anfang 2024 verabschiedete Ernährungsstrategie sieht Ziele und Maßnahmen u. a. für eine gesunde und nachhaltige Gemeinschaftsverpflegung sowie zur Reduzierung der Verschwendung von Lebensmitteln vor. Die im Herbst 2023 veröffentlichte Bio-Strategie 2030 umfasst ebenfalls Maßnahmen zur Förderung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 13 / 2025 Verbandsanhörung Erschwernisausgleichsverordnung-Wald

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend übersenden wir Ihnen im Entwurf eine Verordnung über den Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft in Natura 2000-Gebieten (Erschwernisausgleichsverordnung-Wald – EA-VO-Wald) nebst Begründung Die Verordnung soll bis

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HVB-Schreiben Nr. 16 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Januar 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Januar 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 17 / 2025 Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG; Entwurf einer zweiten fachaufsichtlichen Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport plant die Versendung einer „zweiten fachaufsichtlichen Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen“ und gibt uns Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport plant die Versendung des beigefügten Schreibens „Zweite fachaufsichtliche Weisung zur Einführung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.5 / 2025 Neuer Meldeweg witterungsbedingter Unterrichtsausfälle: Testbetrieb ab dem 15.01.25

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Sehr geehrte Damen und Herren, zum 15. Januar 2025 soll der Testbetrieb für den neuen Meldeweg für den witterungsbedingten Unterrichtsausfall starten. Dieser Testbetrieb betrifft aus dem Mitgliederbereich des NST NUR die kreisfreien Städte. Für alle kreis– bzw. regionsangehörigen Kommunen übernimmt diese Aufgabe der jeweilige Landkreis bzw. die Region Hannover. Das Niedersächsische Kultusministerium

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