Allgemeine Verwaltung – Seite 57 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.43 / 2025 Schreiben an das BMI zum Rollout der PointID-Geräte und zu digitalen Lichtbildern für Pass, Ausweis und dem ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nachdem wir aus zahlreichen Städten die Rückmeldung erhalten haben, dass der Rollout der PointID Geräte der Bundesdruckerei nicht überall nach Plan verläuft, und es deswegen ab dem 2. Mai 2025 in vielen Städten zu Problemen kommen wird, haben […]

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HVB-Schreiben Nr. 138 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. April 2025

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Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Verschiedenes Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 137 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. April 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 135 / 2025 Besoldungsrecht; Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab dem Besoldungsjahr 2023

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den beigefügten Erlass zum Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab dem Besoldungsjahr 2023 zur Kenntnisnahme übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Finanzministeriums zum „Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab

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HVB-Schreiben Nr. 136 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat in den letzten Wochen Bescheide mit der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl mit Stand vom 15. Mai 2022 auf Basis des Zensus 2022 an zahlreiche Kommunen versandt. Einige Mitglieder sind an einem interkommunalen Austausch mit Kommunen interessiert, die Klage gegen diesen Bescheid erhoben

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.42 / 2025 Hinweis auf Naturgefahrenportal des Deutschen Wetterdienstes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat in der vergangenen Woche ein neues Naturgefahrenportal (NGP) freigeschaltet. Es bündelt Informationen zu verschiedenen Naturgefahren wie z.B. Hochwasserereignissen oder Sturmfluten. Wir möchten Sie im Folgenden kurz über das neue Portal informieren. Das

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HVB-Schreiben Nr. 133 / 2025 Ergänzende Unterlagen zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO)

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns ergänzende Unterlagen zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO) zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 vom 10. April 2025 haben wir auf die Verkündung der neuen Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO) im Gesetz- und Verordnungsblatt hingewiesen. In

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.41 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf zur Änderung der AllGO (vgl. Anlage 1) nebst Begründung (Anlage 2) mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme. Gleichzeitig übersende ich eine Vorlage zur Berechnung der Pauschsätze (vgl. Anlage 3). Sollten Sie Anmerkungen oder Hinweise zu dem Entwurf haben,

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HVB-Schreiben Nr. 131 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. April 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 132 / 2025 23. Städteversammlung am 23./24. September 2025 in Aurich Ankündigung | Hotels

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Die 23. Städteversammlung findet am 23./24. September 2025 in Aurich statt. Die Geschäftsstelle gibt erste Informationen zum Ablauf und zu Hotelkontingenten. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, findet die nächste – 23. – Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 23./24. September 2025 in der Stadt Aurich statt. Das

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