Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 11 / 2025 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 – Agenda und Restplätze

    Die Geschäftsstelle übersendet die Agenda für das 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 und weist darauf hin, dass Anmeldungen noch bis zum 5. Februar 2025 möglich sind.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem HVB-Schreiben Nr. 375 / 2024 vom 27. August 2024 hatten […]

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HVB-Schreiben Nr. 12 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 13. Januar 2025

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Meyer,

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HVB-Schreiben Nr. 13 / 2025 Deutscher Kommunalkongress 2025 „Starke Kommunen möglich machen“ vom 2. – 3. Juni 2025 in Berlin

    Am 2./3. Juni 2025 findet in Berlin der Deutsche Kommunalkongress 2025 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes statt. Der NST kann 33 Delegierte benennen. Die Mitglieder werden um Nennung von Interessierten bis zum 20. Februar 2025 gebeten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Kommunalkongress 2025 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.2 / 2025 Umbenennung von Straßen – Umfrage der Stadt Varel zum Verfahrensablauf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Varel hat uns gebeten, folgende Umfrage im Mitgliederbereich durchzuführen:   „Aufgrund eines Antrages zur Umbenennung zweier Straßen in der Stadt Varel möchte ich Sie um Information zum Verfahrensablauf in anderen Städten und Gemeinden bitten.   Es handelt sich um einen Antrag zur Umbenennung von Straßen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.3 /2025 Fachagentur Wind und Solar § 6 EEG 2023: Beiblatt und Mustervertrag zur finanziellen Teilhabe aktualisiert

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „die FA Wind und Solar hat gemeinsam mit einem Arbeitskreis, bestehend aus den kommunalen Spitzenverbänden (DStGB, DST und DLT), Verbänden der Energiewirtschaft (BDEW, BWE, VKU und WVW), und mit Unterstützung der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH),

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HVB-Schreiben Nr. 9 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 6. Januar 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 6. Januar 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 7 /2025 Förderinformationen EU-Ukraine / Spendenaufruf der Wasserwirtschaftsverbände

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der europäische Dachverband Council of European Municipalities and Regions (CEMR) führt seit 2021 in Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Städtetag (AUC) und den nationalen Verbänden der EU das Projekt „Bridges of Trust Community – CEMR CCRE durch. Dieses Projekt, das

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HVB-Schreiben Nr. 8 / 2025 Änderung der ausländerrechtlichen Zuständigkeit bei unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern

  – MI plant Änderung der ausländerrechtlichen Zuständigkeit für umA – Bitte um Stellungnahme   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Verbandsanhörung die Gelegenheit gegeben, zu dem Erlassentwurf „Hinweise zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige“

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.1 / 2025 Zensus Newsletter 01/2024 des Statistischen Bundesamtes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Wir möchten Ihnen den Zensus Newsletter 01/2024 des Statistischen Bundesamtes vom 16. Dezember 2024 zur Kenntnis geben. (…)   Wesentliche Inhalte des Newsletters sind:   – Zensusdatenbanken – Auf hundert Meter genau: räumliche Ergebnisse im Zensus-Atlas – Geheimhaltung beim

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HVB-Schreiben Nr. 7 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 02.01.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 2. Januar 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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